Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestalten
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestalten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.02.2014 Gegenwärtig werden in Frankfurt rund 1.340 Hektar öffentliche Grünflächen, davon 420 Spielplätze, 73 Bolzplätze, 56 Spiel- und Tummelwiesen, über 15 (Wasser/Wald)-Spielparks und vier Fitnessanlagen unterhalten. Besondere Bedeutung kommt der Erhaltung und Pflege des Baumbestandes sowie der Pflege des Straßenbegleitgrünes zu. Frankfurts Grünflächen wachsen jedes Jahr um circa zwei Prozent. Mit der erfreulichen Zunahme der Grünflächen geht aber auch ein stetig steigender Pflegebedarf einher. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine gute Pflegequalität trotz im Rahmen des Konsolidierungsprozesses notwendiger Anpassungen an die Leistungsfähigkeit der Stadt Frankfurt beibehalten zu können, ist ein Umdenken und eine konzeptionelle Neuausrichtung in der Grünflächenpflege anzustreben. Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen und zu berichten, inwieweit durch nachhaltige Grünflächenpflege, zum Beispiel durch ein nachhaltigeres Pflegekonzept, finanzielle Einsparungen erzielt werden können. Dabei ist zu untersuchen und zu berücksichtigen: a) inwieweit eigene und ausgeschriebene Pflegemaßnahmen im Sinne einer qualitativ guten, nachhaltigen, ökologischen und kostengünstigeren Grünpflege unter Berücksichtigung der jeweiligen Flächennutzungen (z. B. Rasenflächen, Spielplätze, Spielwiesen, Liegewiesen, Grillplätze, Wege) und den damit verbundenen Pflegekosten neu konzipiert werden können b) wie durch gestalterische / gärtnerische Anpassung von ausgewählten Flächen und Teilflächen der Pflegeaufwand bei gleichzeitiger Erhöhung der Pflanzen- und Artenvielfalt sowie Anlage abwechslungsreicher Landschafts- und Nutzungsbereiche; z. B. Umwandlung Rasen in (Wild-) Wiesen, gesenkt werden kann c) ob sich durch einen Amts- und bereichsübergreifender Einsatz von Personal, Maschinen, Fuhrpark und sonstigen Ressourcen sowie hinsichtlich der Struktur (Lage / Größe) der Betriebshöfe Synergieeffekte erzielen lassen. Begründung: Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf ihre Grünanlagen und Parks. Grün- und Freiflächen sind wichtig für das gute Klima in der Stadt und tragen unter anderem auch für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger bei. Grün- und Freiflächen und Parks sind nicht ersetzbare und somit zu wahrende und zu schützende Biotope, Naherholungs- oder Freizeitflächen einer Großstadt, die in angemessener und transparenter Weise fachgerecht zu pflegen sind. Etwaige Qualitätseinbußen in der Grünflächenpflege sind zu vermeiden, damit die Grünflächen und Parks in Frankfurt am Main auch künftig von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 06.11.2013, E 217
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestalten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.02.2014 Gegenwärtig werden in Frankfurt rund 1.340 Hektar öffentliche Grünflächen, davon 420 Spielplätze, 73 Bolzplätze, 56 Spiel- und Tummelwiesen, über 15 (Wasser/Wald)-Spielparks und vier Fitnessanlagen unterhalten. Besondere Bedeutung kommt der Erhaltung und Pflege des Baumbestandes sowie der Pflege des Straßenbegleitgrünes zu. Frankfurts Grünflächen wachsen jedes Jahr um circa zwei Prozent. Mit der erfreulichen Zunahme der Grünflächen geht aber auch ein stetig steigender Pflegebedarf einher. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine gute Pflegequalität trotz im Rahmen des Konsolidierungsprozesses notwendiger Anpassungen an die Leistungsfähigkeit der Stadt Frankfurt beibehalten zu können, ist ein Umdenken und eine konzeptionelle Neuausrichtung in der Grünflächenpflege anzustreben. Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen und zu berichten, inwieweit durch nachhaltige Grünflächenpflege, zum Beispiel durch ein nachhaltigeres Pflegekonzept, finanzielle Einsparungen erzielt werden können. Dabei ist zu untersuchen und zu berücksichtigen: a) inwieweit eigene und ausgeschriebene Pflegemaßnahmen im Sinne einer qualitativ guten, nachhaltigen, ökologischen und kostengünstigeren Grünpflege unter Berücksichtigung der jeweiligen Flächennutzungen (z. B. Rasenflächen, Spielplätze, Spielwiesen, Liegewiesen, Grillplätze, Wege) und den damit verbundenen Pflegekosten neu konzipiert werden können b) wie durch gestalterische / gärtnerische Anpassung von ausgewählten Flächen und Teilflächen der Pflegeaufwand bei gleichzeitiger Erhöhung der Pflanzen- und Artenvielfalt sowie Anlage abwechslungsreicher Landschafts- und Nutzungsbereiche; z. B. Umwandlung Rasen in (Wild-) Wiesen, gesenkt werden kann c) ob sich durch einen Amts- und bereichsübergreifender Einsatz von Personal, Maschinen, Fuhrpark und sonstigen Ressourcen sowie hinsichtlich der Struktur (Lage / Größe) der Betriebshöfe Synergieeffekte erzielen lassen.
Begründung: Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf ihre Grünanlagen und Parks. Grün- und Freiflächen sind wichtig für das gute Klima in der Stadt und tragen unter anderem auch für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger bei. Grün- und Freiflächen und Parks sind nicht ersetzbare und somit zu wahrende und zu schützende Biotope, Naherholungs- oder Freizeitflächen einer Großstadt, die in angemessener und transparenter Weise fachgerecht zu pflegen sind. Etwaige Qualitätseinbußen in der Grünflächenpflege sind zu vermeiden, damit die Grünflächen und Parks in Frankfurt am Main auch künftig von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2013Sie sind hierEE 217Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestaltenEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 433Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER