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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Provisorische Kita am Riedberg

Vorlagentyp: ESPD
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Begründung

Die beiden Kindertagesstätten Sonnenwind und Weltraum sind bis auf den letzten Platz ausgelastet. Die Betreuungsplätze in der Grundschule Riedberg sind voll. Wartelisten sind für alle drei Einrichtungen lang. Der Baubeginn ist weder für die Kita Altkönigblick und die Kita der evangelischen Kirche, deren Planung schon in einem Wettbewerb stattfand, in Sicht. Der Engpass der fehlenden Plätze tritt ab dem Sommer 2007, Beginn des Schuljahres 2007/2008 ein, so dass eiligst Abhilfe zu schaffen ist.

Inhalt

Etatantrag vom 13.12.2006, E 207

Betreff:

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Provisorische Kita am Riedberg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

Die übergangsweise Errichtung eines Kindergartens einschließlich einer Kinderkrippe und eines Kinderhortes für die bereits am Riedberg lebenden Kinder bis zum Bau der Kita Altkönigblick und der Kita der evangelischen Kirche, die beide sicherlich nicht vor 2008 in Betrieb gehen werden, wird durch die Bereitstellung von ausreichenden finanziellen Mitteln sichergestellt.

Begründung:

Die beiden Kindertagesstätten Sonnenwind und Weltraum sind bis auf den letzten Platz ausgelastet. Die Betreuungsplätze in der Grundschule Riedberg sind voll. Wartelisten sind für alle drei Einrichtungen lang. Der Baubeginn ist weder für die Kita Altkönigblick und die Kita der evangelischen Kirche, deren Planung schon in einem Wettbewerb stattfand, in Sicht. Der Engpass der fehlenden Plätze tritt ab dem Sommer 2007, Beginn des Schuljahres 2007/2008 ein, so dass eiligst Abhilfe zu schaffen ist.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 12 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2006Sie sind hier
    EE 207Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Provisorische Kita am Riedberg
    Etatantrag · SPD
  2. 21. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 279Provisorische Kita am RiedbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 12 · 05.02.2007
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage E 207 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 4 · 06.02.2007
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage E 207 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 12
Sitzung 9 · 09.02.2007
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage E 207 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage E 207 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Ablehnung)NPD (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) NPD und E.L. (= Annahme)

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