Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung der Konstablerwache Neugestaltung der Zeil
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Die Neugestaltung des zentralen Straßenzuges Konstablerwache/Zeil/Hauptwache ist für die kommenden Jahre eines der wichtigsten Projekte. Falls die dafür erforderlichen Mittel aus dem Ansatz "Verbesserung der öffentlichen Räume" entnommen würden, müsste auf weitere ebenfalls dringende Maßnahmen, insbesondere in der Innenstadt und den innenstadtnahen Stadtteilen, verzichtet werden. Es ist deshalb ein separater Ansatz erforderlich. Di e Neugestaltung soll an der Konstablerwache beginnen. Bei sparsamster Ausführung, die insbesondere die Absenkung des Platzniveaus einschließen sollte, sind mindestens 2,5 bis 2,7 Mio. € erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 06.03.2002, E 19
Betreff:
Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung der Konstablerwache Neugestaltung der Zeil
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1 wird für das Investitionsprogramm folgende Maßnahme (neu) veranschlagt:
Neugestaltung der Konstablerwache/Neugestaltung der Zeil
2002 2003 2004
Ausgaben 2.700.000 € 2.700.000 €
Verpflichtungser-
mächtigungen 2.700.000 € 2.700.000 €
Begründung:
Die Neugestaltung des zentralen Straßenzuges Konstablerwache/Zeil/Hauptwache ist für die kommenden Jahre eines der wichtigsten Projekte.
Falls die dafür erforderlichen Mittel aus dem Ansatz "Verbesserung der öffentlichen Räume" entnommen würden, müsste auf weitere ebenfalls dringende Maßnahmen, insbesondere in der Innenstadt und den innenstadtnahen Stadtteilen, verzichtet werden. Es ist deshalb ein separater Ansatz erforderlich.
Di e Neugestaltung soll an der Konstablerwache beginnen. Bei sparsamster Ausführung, die insbesondere die Absenkung des Platzniveaus einschließen sollte, sind mindestens 2,5 bis 2,7 Mio. € erforderlich.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. März 2002 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.04.2002 im Ausschusses für Planen und Bauen angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)