Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung der Konstablerwache Neugestaltung der Zeil

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Konstablerwache — 34 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Begründung

Die Neugestaltung des zentralen Straßenzuges Konstablerwache/Zeil/Hauptwache ist für die kommenden Jahre eines der wichtigsten Projekte. Falls die dafür erforderlichen Mittel aus dem Ansatz "Verbesserung der öffentlichen Räume" entnommen würden, müsste auf weitere ebenfalls dringende Maßnahmen, insbesondere in der Innenstadt und den innenstadtnahen Stadtteilen, verzichtet werden. Es ist deshalb ein separater Ansatz erforderlich. Di e Neugestaltung soll an der Konstablerwache beginnen. Bei sparsamster Ausführung, die insbesondere die Absenkung des Platzniveaus einschließen sollte, sind mindestens 2,5 bis 2,7 Mio. € erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 06.03.2002, E 19

Betreff:

Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung der Konstablerwache Neugestaltung der Zeil

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1 wird für das Investitionsprogramm folgende Maßnahme (neu) veranschlagt:

Neugestaltung der Konstablerwache/Neugestaltung der Zeil

2002 2003 2004

Ausgaben 2.700.000 € 2.700.000 €

Verpflichtungser-

mächtigungen 2.700.000 € 2.700.000 €

Begründung:

Die Neugestaltung des zentralen Straßenzuges Konstablerwache/Zeil/Hauptwache ist für die kommenden Jahre eines der wichtigsten Projekte.

Falls die dafür erforderlichen Mittel aus dem Ansatz "Verbesserung der öffentlichen Räume" entnommen würden, müsste auf weitere ebenfalls dringende Maßnahmen, insbesondere in der Innenstadt und den innenstadtnahen Stadtteilen, verzichtet werden. Es ist deshalb ein separater Ansatz erforderlich.

Di e Neugestaltung soll an der Konstablerwache beginnen. Bei sparsamster Ausführung, die insbesondere die Absenkung des Platzniveaus einschließen sollte, sind mindestens 2,5 bis 2,7 Mio. € erforderlich.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. März 2002 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.04.2002 im Ausschusses für Planen und Bauen angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung