Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Zusammenfassung
Im Rahmen des Etatantrags wird vorgeschlagen, 50.000 € für eine Achtsamkeitskampagne gegen das Parken auf Radwegen bereitzustellen. Ziel ist es, den Kontrolldruck auf Autofahrer zu erhöhen und die Verkehrssicherheit für Radfahrer zu verbessern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um eine Achtsamkeitskampagne gegen das Parken und Halten auf Radwegen durchzuführen.
Begründung
Mit der Einführung einer eigenen Radstaffel der Verkehrsüberwachung wird sich der Kontrolldruck auf Autofahrer, die illegal auf Radwegen parken bzw. halten endlich erhöhen. Dies sollte durch eine entsprechende Informationskampagne unterstützt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020Sie sind hierEE 18Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Achtsamkeitskampagne „Parken auf Radwegen“Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 528Achtsamkeitskampagne „Parken auf Radwegen“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2020 26 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.