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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Im Rahmen des Etatantrags wird vorgeschlagen, 50.000 € für eine Achtsamkeitskampagne gegen das Parken auf Radwegen bereitzustellen. Ziel ist es, den Kontrolldruck auf Autofahrer zu erhöhen und die Verkehrssicherheit für Radfahrer zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um eine Achtsamkeitskampagne gegen das Parken und Halten auf Radwegen durchzuführen.

Begründung

Mit der Einführung einer eigenen Radstaffel der Verkehrsüberwachung wird sich der Kontrolldruck auf Autofahrer, die illegal auf Radwegen parken bzw. halten endlich erhöhen. Dies sollte durch eine entsprechende Informationskampagne unterstützt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 18Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Achtsamkeitskampagne „Parken auf Radwegen“
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 528Achtsamkeitskampagne „Parken auf Radwegen“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2020 26 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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