Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen
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Sonnemannstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.
- Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bornheim und Ostend16.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Umsetzung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 768 - Absicherung des Fahrradwegs auf der südlichen Seite der Sonnemannstraße13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrssicherheit in der Rückertstraße13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main ist im Haushalt 2017 auf 13 Millionen Euro anzuheben. Begründung: Der vorgesehene Zuschussbetrag von 11.756.000 Euro genügt nicht, um die gestiegenen Anforderungen an die VHS abzudecken. Unterschiedliche Bevölkerungsschichten mit unterschiedlichem Bildungsniveau und unterschiedlichen Bildungsbedürfnissen müssen die Möglichkeit haben, sich für die gesellschaftlichen Erfordernisse der Zukunft fit zu machen. Dazu trägt die VHS in hohem Maße bei, aber nur, wenn ihr Kursangebot auch bezahlbar bleibt.
- Kursangebot Die Angebote der Volkshochschule werden weiterhin nachgefragt. Zudem sind die Gebühren für Kursangebote für wirtschaftlich Benachteiligte zu hoch. Hier muss der VHS die Möglichkeit eingeräumt werden, diesen Bevölkerungsgruppen einen kostengünstigen oder gar kostenfreien Zugang anzubieten.
- Raumangebot Es können nicht alle Kurse (vor allen Dingen Deutschkurse, die sehr stark nachgefragt werden), gegeben werden, weil es an Unterrichtsräumen, nicht nur im Gebäude Sonnemannstraße, sondern auch dezentral in den Stadtteilen mangelt. Nachfragende müssen auf Wartelisten gesetzt werden. Die Wartezeiten liegen mittlerweile zwischen zwei und vier Monaten. Dies ist ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der verhindert werden könnte. Des Weiteren fehlt es an Gymnastikräumen zentral wie dezentral. Auch hier kann die hohe Nachfrage nicht bedient werden.
- Honorare Die zukünftigen Tariferhöhungen für das Personal, die die VHS tragen muss, müssen in die Erhöhung des Zuschusses für die VHS miteingerechnet werden. Sonst bedeutet dies eine faktische Kürzung des Zuschusses, und dies geht zu Lasten des Personals und der Kunden der VHS.
Inhalt
Etatantrag vom 25.04.2017, E 189
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main ist im Haushalt 2017 auf 13 Millionen Euro anzuheben.
Begründung: Der vorgesehene Zuschussbetrag von 11.756.000 Euro genügt nicht, um die gestiegenen Anforderungen an die VHS abzudecken. Unterschiedliche Bevölkerungsschichten mit unterschiedlichem Bildungsniveau und unterschiedlichen Bildungsbedürfnissen müssen die Möglichkeit haben, sich für die gesellschaftlichen Erfordernisse der Zukunft fit zu machen. Dazu trägt die VHS in hohem Maße bei, aber nur, wenn ihr Kursangebot auch bezahlbar bleibt.
- Kursangebot Die Angebote der Volkshochschule werden weiterhin nachgefragt. Zudem sind die Gebühren für Kursangebote für wirtschaftlich Benachteiligte zu hoch. Hier muss der VHS die Möglichkeit eingeräumt werden, diesen Bevölkerungsgruppen einen kostengünstigen oder gar kostenfreien Zugang anzubieten.
- Raumangebot Es können nicht alle Kurse (vor allen Dingen Deutschkurse, die sehr stark nachgefragt werden), gegeben werden, weil es an Unterrichtsräumen, nicht nur im Gebäude Sonnemannstraße, sondern auch dezentral in den Stadtteilen mangelt. Nachfragende müssen auf Wartelisten gesetzt werden. Die Wartezeiten liegen mittlerweile zwischen zwei und vier Monaten. Dies ist ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der verhindert werden könnte. Des Weiteren fehlt es an Gymnastikräumen zentral wie dezentral. Auch hier kann die hohe Nachfrage nicht bedient werden.
- Honorare Die zukünftigen Tariferhöhungen für das Personal, die die VHS tragen muss, müssen in die Erhöhung des Zuschusses für die VHS miteingerechnet werden. Sonst bedeutet dies eine faktische Kürzung des Zuschusses, und dies geht zu Lasten des Personals und der Kunden der VHS.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.
20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro
Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2017 17 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)