Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station Ostendstraße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Ostendstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Barrierefreier ÖPNV in Frankfurt29.10.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
- Mehr Sicherheit für Rad- und Rollerfahrende an der Flößerbrücke12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Sicherheit für Rad- und Rollerfahrer an der Flößerbrücke in Frankfurt am Main06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Ostendstraße per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station Ostendstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Aufzug an der S-Bahn-Station Ostendstraße wird zügig gebaut. Von den 6,2 Mio. Euro Gesamtkosten werden, je nach Förderungshöhe aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes GVFG, einmalig rund 2 Mio. Euro in den Haushalt 2009 eingestellt. Begründung: Die einzig mögliche technische Lösung für einen Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde dem Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug entsprechend dieser Pläne jetzt baldigst gebaut werden kann, werden rund 2 Mio. Euro im Etat 2009 vorgesehen. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).
Inhalt
Etatantrag vom 13.01.2009, E 184
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station Ostendstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Aufzug an der S-Bahn-Station Ostendstraße wird zügig gebaut. Von den 6,2 Mio. Euro Gesamtkosten werden, je nach Förderungshöhe aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes GVFG, einmalig rund 2 Mio. Euro in den Haushalt 2009 eingestellt.
Begründung: Die einzig mögliche technische Lösung für einen Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde dem Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug entsprechend dieser Pläne jetzt baldigst gebaut werden kann, werden rund 2 Mio. Euro im Etat 2009 vorgesehen. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 26.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Januar 2009 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.02.2009 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.01 Erschließung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)