Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße
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Freiherr-vom-Stein-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Freiherr-vom-Stein-Straße per E-MailBegründung
Das seit Jahren bestehende Provisorium ist stadtgestalterisch sehr unschön. Die Hoffnung, dies sei nur vorübergehend erforderlich, lässt sich aufgrund der bekannten internationalen Sicherheitslage nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb eine ansprechendere bauliche Verbesserung des Umfelds notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 180 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 24.11.2004, E 180
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Den Magistrat wird aufgefordert, den derzeitigen provisorischen baulichen Zustand des Straßenbereichs vor der Westend-Synagoge baulich so umzugestalten, dass den Sicherheitsauflagen ebenso wie ästhetischen Gesichtspunkten Rechnung getragen wird.
Die geschätzten Planungs- und Baukosten in Höhe von 80.000 Euro sind in die Investitionsliste einzustellen.
Begründung:
Das seit Jahren bestehende Provisorium ist stadtgestalterisch sehr unschön. Die Hoffnung, dies sei nur vorübergehend erforderlich, lässt sich aufgrund der bekannten internationalen Sicherheitslage nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb eine ansprechendere bauliche Verbesserung des Umfelds notwendig.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.11.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. November 2004 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses angenommen.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Ablehnung)