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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Neues zu Freiherr-vom-Stein-Straße per E-Mail

Begründung

Das seit Jahren bestehende Provisorium ist stadtgestalterisch sehr unschön. Die Hoffnung, dies sei nur vorübergehend erforderlich, lässt sich aufgrund der bekannten internationalen Sicherheitslage nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb eine ansprechendere bauliche Verbesserung des Umfelds notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 180 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 180

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Den Magistrat wird aufgefordert, den derzeitigen provisorischen baulichen Zustand des Straßenbereichs vor der Westend-Synagoge baulich so umzugestalten, dass den Sicherheitsauflagen ebenso wie ästhetischen Gesichtspunkten Rechnung getragen wird.

Die geschätzten Planungs- und Baukosten in Höhe von 80.000 Euro sind in die Investitionsliste einzustellen.

Begründung:

Das seit Jahren bestehende Provisorium ist stadtgestalterisch sehr unschön. Die Hoffnung, dies sei nur vorübergehend erforderlich, lässt sich aufgrund der bekannten internationalen Sicherheitslage nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb eine ansprechendere bauliche Verbesserung des Umfelds notwendig.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2004 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses angenommen.

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Zur Haushaltsanalyse

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Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Ablehnung)

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