Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst…
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Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Kostengruppe: 6 Zuweisungen und Zuschüsse - Förderung von Aufgaben auf dem Gebiet der Freizeit Förde
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Hieraus werden Vereine, darunter auch ausländische Vereine finanziert, die viele Feste und Aktionen in den Stadtteilen organisieren. Diese Feste tragen dazu bei, dass die Stadtteilkultur belebt, das Stadtteilleben gestärkt und die Menschen unterschiedlicher Kulturen zusammengeführt werden. An diesen Festen und Aktionen nehmen auch Kinder teil, die daraus positive Erfahrungen mitnehmen können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 109 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Immigration und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung der KAV am 08.04.2002, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage E 179 dient zur Kenntnis. 10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.04.2002, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 179 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "ausländischen Vereinen" durch das Wort "Ausländervereinen" ersetzt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme in der geänderten Fassung) BFF (= Enthaltung) 10. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 18.04.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage E 179 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 179 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "ausländischen Vereinen" durch das Wort "Ausländervereinen" ersetzt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 06.03.2002, E 179
Betreff:
Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Kostengruppe: 6 Zuweisungen und Zuschüsse - Förderung von Aufgaben auf dem Gebiet der Freizeit Förderung der Stadtteilkultur
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Der Planansatz für die Förderung von Aufgaben auf dem Gebiet der Freizeit von 64.000 € wird um 7.000 € im Rahmen vorhandener Mittel erhöht und kommt ausländischen Vereinen zugute.
Begründung:
Hieraus werden Vereine, darunter auch ausländische Vereine finanziert, die viele Feste und Aktionen in den Stadtteilen organisieren. Diese Feste tragen dazu bei, dass die Stadtteilkultur belebt, das Stadtteilleben gestärkt und die Menschen unterschiedlicher Kulturen zusammengeführt werden. An diesen Festen und Aktionen nehmen auch Kinder teil, die daraus positive Erfahrungen mitnehmen können.
Antragstellende Fraktion: GRÜNE
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002Sie sind hierEE 179Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Kostengruppe: 6 Zuweisungen und Zuschüsse - Förderung von Aufgaben auf dem Gebiet der Freizeit FördeEtatantrag · GRÜNE
- 7. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 109Umsetzung einzelner Etatanträge zum Haushalt 2002 im KulturbereichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme in der geänderten Fassung) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)