Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach Kanalsanierung
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine Sanierung der Straße zu einem späteren Zeitpunkt würde die Stadt teurer kommen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 253 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage E 178 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Inhalt
Etatantrag vom 23.11.2004, E 178
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach Kanalsanierung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Sanierung der Wasserhofstraße wird gemäß den vorliegenden Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung so vorgezogen, dass sie sofort im Anschluss an die Kanalsanierung umgesetzt werden kann.
Begründung:
Eine Sanierung der Straße zu einem späteren Zeitpunkt würde die Stadt teurer kommen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2004Sie sind hierEE 178Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach KanalsanierungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 253Sanierung Wasserhofstraße sofort nach KanalisierungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)