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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach Kanalsanierung

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Eine Sanierung der Straße zu einem späteren Zeitpunkt würde die Stadt teurer kommen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 253 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage E 178 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Inhalt

Etatantrag vom 23.11.2004, E 178

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach Kanalsanierung

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Sanierung der Wasserhofstraße wird gemäß den vorliegenden Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung so vorgezogen, dass sie sofort im Anschluss an die Kanalsanierung umgesetzt werden kann.

Begründung:

Eine Sanierung der Straße zu einem späteren Zeitpunkt würde die Stadt teurer kommen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2004Sie sind hier
    EE 178Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Sanierung Wasserhofstraße sofort nach Kanalsanierung
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 253Sanierung Wasserhofstraße sofort nach KanalisierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 178 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPFAGPDSBFFE.l
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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