Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots am Weißen Stein - Ziehendepot

Etatantrag vom 02.01.2009, E 169

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots am Weißen Stein - Ziehendepot Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der städtischen Haushaltsplanung für das Jahr 2009 vorgesehenen Mittel in Höhe von 93.000 Euro für das ehemalige Straßenbahndepot werden um 100.000 Euro auf 193.00 Euro erhöht. Gleichzeitig bemüht sich die Stadt intensiv um Drittmitteleinwerbung für die geplanten Bau- und Sanierungskosten, insbesondere beim Landesamt für Denkmalpflege und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz.

Begründung: Der Magistrat hat schon vor längerem seinen Willen bekundet, das ehemalige Straßenbahndepot im Sinne des Ziehendepot-Konzepts umzugestalten. Es ist vorgesehen, die Räumlichkeiten für das benachbarte Ziehen-Gymnasium als Theaterspielstätte und Musikhalle nutzbar zu machen. Zwei zentrale Voraussetzungen hierfür wurden schon 2008 realisiert. Erstens ist die Stadt schon im Besitz der Schlüssel zur Depothalle und hat insofern offiziell Zugang dazu. Zweitens wurden bereits für 2008 Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt, die aber nicht genutzt wurden. Um in jedem Fall sicherzustellen, dass die Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie die Einreichung der Bau- und Finanzierungsvorlage im Jahr 2009 erfolgen kann, müssen die Planungsmittel auf eine möglichst umfangreiche Basis gestellt werden. Es muss sichergestellt werden, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt. Auch ist eine Drittmitteleinwerbung insbesondere aus der Denkmalförderung wichtig, da hierdurch einerseits das Depot auf besondere Art und Weise gewürdigt und anderseits ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung geleistet wird. So ist nach Expertenmeinung bei entsprechender Vorlage von Planungs- und Sanierungsdaten seitens der Stadt eine Förderung durch das Landesamt für Denkmalpflege und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz in Höhe von jeweils 100.000 Euro realistisch. Auch die Bundesregierung hat sich schon dazu entschieden, dass Ziehendepot im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms Denkmalschutz mit 100.000 Euro zu fördern.