Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen im Haushalt 2020/2021. Dies ist notwendig, da die Schulgemeinde seit Jahren auf die Sanierung ihres Schulgebäudes wartet und die Variante 3 der Planungsphase 0 favorisiert wurde.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel zur Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen im Haushalt 2020/2021 zu etatisieren.
- Ferner soll die Variante 3, die bei der Planungsphase 0 zur Ernst-Reuter-Schule erarbeitet wurde, bei den Erweiterungsplänen der Schulgemeinde berücksichtigt werden.
Begründung
Bereits seit Jahren warten die Ernst-Reuter-Schulen auf die Sanierung ihres Schulgebäudes. Mit Abschluss der Planungsphase 0 im Jahr 2018 wurden bereits mehrere Varianten zur Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen erarbeitet. Die Schulgemeinde hatte in diesem Zusammenhang die Variante 3 favorisiert und aus diesem Grund sollte der Magistrat auch an der Umsetzung dieser Variante festhalten. Hierzu müssen die notwendigen Mittel im Haushalt 2020/2021 der Stadt Frankfurt eingestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020Sie sind hierEE 168Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schulen - Variante 3 der Planungsphase 0 umsetzenEtatantrag · FDP
- 12. Oktober 2020BB 560Ernst-Reuter-Schulen - Variante 3 der Planungsphase 0 umsetzenMagistratsbericht
- 7. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 189Ernst-Reuter-Schulen - Variante 3 der Planungsphase 0 umsetzenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER