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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Atzelbergsiedlung (Seckbach): Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem Atzelberg

Vorlagentyp: EFAG
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Der Stadtteil Seckbach und insbesondere die Atzelbergsiedlung haben im Bereich der offenen Jugendarbeit - für Jugendliche und junge Erwachsene - nur unzureichende Angebote. Lediglich für Jugendliche bis zu 15 Jahren besteht mit dem Verein KIDS Seckbach ein Angebot. In den letzten Jahren gab es immer wieder Vorfälle von schwerer Gewalt unter Jugendlichen. Dabei sind auch lebensgefährli che Verletzungen verursacht worden. Bei einer Umfrage des Präventionsrates hat sich gezeigt, dass es häufig zu Konflikten zwischen Angehörigen unterschiedlicher Altersgruppen kommt. Eine Jugendeinrichtung böte den Jugendlichen die Möglichkeit, diese Konflikte abzubauen. Im Bericht B 502 vom 16.07.2007 wurde dahingehend geantwortet: „Die Schaffung eines Jugendtreffs im Stadtteil Seckbach in der Siedlung am Atzelberg wird vom Magistrat unterstützt. Entsprechende Aussagen sind bereits im Teilplan I der Jugendhilfeplanung „ Freizeitpädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche in offenen Freizeitstätten und auf Abenteuerspielplätzen“ enthalten. Im Haushaltsjahr 2007 sind für ein solches Projekt keine Mittel vorgesehen.“ Der Unterstützung des Magistrates sollte durch Einstellung von Haushaltsmitteln im Etat 2008 Rechnung getragen werden. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2008, E 166

Betreff:

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Atzelbergsiedlung (Seckbach): Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem Atzelberg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Einrichtung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem Atzelberg werden 350.000 Euro in den Haushalt eingestellt. In Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 11 und dem Verein KIDS Seckbach ist ein Angebot für Jugendliche - älter als 15 Jahre - in der Atzelbergsiedlung zu schaffen.

Begründung:

Der Stadtteil Seckbach und insbesondere die Atzelbergsiedlung haben im Bereich der offenen Jugendarbeit - für Jugendliche und junge Erwachsene - nur unzureichende

Angebote. Lediglich für Jugendliche bis zu 15 Jahren besteht mit dem Verein KIDS Seckbach ein Angebot.

In den letzten Jahren gab es immer wieder Vorfälle von schwerer Gewalt unter Jugendlichen. Dabei sind auch lebensgefährli che Verletzungen verursacht worden. Bei einer Umfrage des Präventionsrates hat sich gezeigt, dass es häufig zu Konflikten zwischen Angehörigen unterschiedlicher Altersgruppen kommt. Eine Jugendeinrichtung böte den Jugendlichen die Möglichkeit, diese Konflikte abzubauen. Im Bericht B 502 vom 16.07.2007 wurde dahingehend geantwortet:

"Die Schaffung eines Jugendtreffs im Stadtteil Seckbach in der Siedlung am Atzelberg wird vom Magistrat unterstützt. Entsprechende Aussagen sind bereits im Teilplan I der Jugendhilfeplanung " Freizeitpädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche in offenen Freizeitstätten und auf Abenteuerspielplätzen“ enthalten.

Im Haushaltsjahr 2007 sind für ein solches Projekt keine Mittel vorgesehen.“

Der Unterstützung des Magistrates sollte durch Einstellung von Haushaltsmitteln im Etat 2008 Rechnung getragen werden.

Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2008Sie sind hier
    EE 166Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Atzelbergsiedlung (Seckbach): Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem Atzelberg
    Etatantrag · FAG
  2. 23. Mai 2008BB 268Atzelbergsiedlung (Seckbach): Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem AtzelbergMagistratsbericht
  3. 14. November 2008Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 745Atzelbergsiedlung (Seckbach): Schaffung einer offenen Jugendeinrichtung auf dem AtzelbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 82
Angenommen
Der Vorlage E 166 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 78
Beraten
Die Vorlage E 166 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 18 · 11.02.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 166 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 18 · 21.02.2008
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage E 166 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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