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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Goethe-Linie

Vorlagentyp: ELINKE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Goethe-Linie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt, die ermöglichen, eine Straßenbahnlinie zu schaffen, die von der Konstablerwache über die Alte Brücke, Gartenstraße, Lokalbahnhof, Sachsenhäuser Warte bis zum Goetheturm verläuft. Begründung: Eine Straßenbahnlinie von der Innenstadt ins bevölkerungsreiche Sachsenhausen wird das Straßennetz deutlich entlasten. Zwischen Konstablerwache und Hainer Weg verkehren schon jetzt zwei Buslinien (30 und 36), die voll ausgelastet sind. Dies ist teuer und die Motoren umweltschädlich. Eine Tram könnte die Kapazität beider Linien mehr als entlasten. In Anbetracht des Wohnungsbaugebietes am Henninger Turm und der Freizeitanlagen Goetheturm und Scheerwald wäre eine Tramlinie ideal. Zudem würden schlecht angebundene Gebiete Sachsenhausens (Bsp. Walter-Kolb-Straße - Affentorplatz) mit der Tram mobiler.

Inhalt

Etatantrag vom 25.04.2017, E 165

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Goethe-Linie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt, die ermöglichen, eine Straßenbahnlinie zu schaffen, die von der Konstablerwache über die Alte Brücke, Gartenstraße, Lokalbahnhof, Sachsenhäuser Warte bis zum Goetheturm verläuft.

Begründung: Eine Straßenbahnlinie von der Innenstadt ins bevölkerungsreiche Sachsenhausen wird das Straßennetz deutlich entlasten. Zwischen Konstablerwache und Hainer Weg verkehren schon jetzt zwei Buslinien (30 und 36), die voll ausgelastet sind. Dies ist teuer und die Motoren umweltschädlich. Eine Tram könnte die Kapazität beider Linien mehr als entlasten. In Anbetracht des Wohnungsbaugebietes am Henninger Turm und der Freizeitanlagen Goetheturm und Scheerwald wäre eine Tramlinie ideal. Zudem würden schlecht angebundene Gebiete Sachsenhausens (Bsp. Walter-Kolb-Straße - Affentorplatz) mit der Tram mobiler.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 19.05.2017
TO I, TOP 65
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 41
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFAfDFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung