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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Aufpflasterung Leipziger Straße

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Verkehrssituation wird in der Leipziger Straße zunehmend unerträglich und für alle Verkehrsteilnehmer gefährlicher. Vorteilhaft ist dieses Problem durch die Aufpflasterung in der unteren Berger Straße gelöst. In der Leipziger Straße soll analog verfahren werden. In mehreren Anhörungen ist in den letzten Jahren über die Situation in und die Zukunft der Leipziger Straße gesprochen worden. Die Forderung nach Aufpflasterung eines Teil der Leipziger Straße ist mehrfach vom OBR erhoben worden.

Inhalt

Etatantrag vom 25.11.2006, E 163

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Aufpflasterung Leipziger Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in den Haushalt 2007 zunächst 100.000 € Planungsmittel für die Aufwertung der Leipziger Straße unter Einbeziehung der Aufpflasterung des Abschnittes zwischen der Straße Am Weingarten und der Kurfürstenstraße sowie zwischen Marburger Straße und Friesengasse zur Verbesserung der Verkehrssicherheit einzustellen.

Begründung:

Die Verkehrssituation wird in der Leipziger Straße zunehmend unerträglich und für alle Verkehrsteilnehmer gefährlicher. Vorteilhaft ist dieses Problem durch die Aufpflasterung in der unteren Berger Straße gelöst. In der Leipziger Straße soll analog verfahren werden. In mehreren Anhörungen ist in den letzten Jahren über die Situation in und die Zukunft der Leipziger Straße gesprochen worden. Die Forderung nach Aufpflasterung eines Teil der Leipziger Straße ist mehrfach vom OBR erhoben worden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2006 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 05.02.2007
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 163 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage E 163 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFAGFDPNPD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

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