Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz am Oberforsthaus/Schwarzwaldstraße
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Am Oberforsthaus — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
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- Verbesserte Verkehrsanbindung des Waldstadions und Aufforstung der Isenburger Schneise05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Am Oberforsthaus per E-MailBegründung
Gemäß der Vorlagen B 372/2009 und B 973/2009 auf Anträge der FDP-Fraktion sind die Vorplanungen zur Sanierung der Schwarzwaldstraße und zur Sanierung des Platzes Am Oberforsthaus bereits seit einigen Monaten in der Bearbeitung. Da der südwestliche Teil der Schwarzwaldstraße am Platz am Oberforsthaus endet, Straße und Platz somit räumlich eng zusammenhängen, liegt es nahe, beide Vorhaben zeitlich unmittelbar aufeinander folgend zu realisieren und für beide Projekte eine gemeinsame Haushaltsstelle zu schaffen.
Inhalt
Etatantrag vom 27.01.2010, E 162
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz am Oberforsthaus/Schwarzwaldstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushaltsplan 2010/2011 wird für die Grundsanierung der Schwarzwaldstraße sowie für die Umgestaltung des Platzes am Oberforsthaus eine gemeinsame Haushaltstelle geschaffen.
Die Finanzierung beider Projekte erfolgt entweder aus den Budgetüberträgen des Programms "Schöneres Frankfurt“ oder aus den Budgetüberträgen der Haushaltsstelle "5.001110 – Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Rund um das Waldstation für die WM 2006“.
Begründung:
Gemäß der Vorlagen B 372/2009 und B 973/2009 auf Anträge der FDP-Fraktion sind die Vorplanungen zur Sanierung der Schwarzwaldstraße und zur Sanierung des Platzes Am Oberforsthaus bereits seit einigen Monaten in der Bearbeitung. Da der südwestliche Teil der Schwarzwaldstraße am Platz am Oberforsthaus endet, Straße und Platz somit räumlich eng zusammenhängen, liegt es nahe, beide Vorhaben zeitlich unmittelbar aufeinander folgend zu realisieren und für beide Projekte eine gemeinsame Haushaltsstelle zu schaffen.
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Januar 2010 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)