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Opernplatz — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
- Ortsbeiratsinitiative zur Kofinanzierung der Chanukkabeleuchtung 2026 auf dem Opernplatz08.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fußgängerbereich an der Liesel-Christ-Anlage wirksam vor illegalem Parken schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sichere Ein- und Ausfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer am Opernplatz18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Opernplatz per E-MailBegründung
In dem Bericht B 816 vom 19.11.2007 (zum FAG-Antrag NR 539 vom 26.07.2007) stellt der Magistrat fest, dass eine Erneuerung des kompletten Aufzuges notwendig ist, um die A-, B- und C-Ebenen miteinander zu verbinden. Der vorhandene Aufzug verbindet nur die B- und C-Ebenen. Die Tiefgarage, die 24 Stunden zugänglich ist, braucht einen barrierefreien Zugang mittels eines von A nach C durchgehenden Aufzugs im 24-Stunden-Betrieb. Ein Verweis auf den Aufzug zwischen B- und A-Ebene in der Alten Oper ist praxisfern und wird den Kriterien des barrierefreien Zugangs zur Tiefgarage nicht gerecht, da dieser Aufzug nur zu den Öffnungszeiten der Alten Oper in Betrieb ist. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Inhalt
Etatantrag vom 21.01.2008, E 162
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Aufzug Tiefgarage Opernplatz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Aus der Produktgruppe 16.08 werden für den Neubau des Aufzugs zur Tiefgarage Opernplatz 60.000 Euro an Planungsmitteln im Haushalt 2008 vorgesehen.
Begründung:
In dem Bericht B 816 vom 19.11.2007 (zum FAG-Antrag NR 539 vom 26.07.2007) stellt der Magistrat fest, dass eine Erneuerung des kompletten Aufzuges notwendig ist, um die A-, B- und C-Ebenen miteinander zu verbinden. Der vorhandene Aufzug verbindet nur die B- und C-Ebenen. Die Tiefgarage, die 24 Stunden zugänglich ist, braucht einen barrierefreien Zugang mittels eines von A nach C durchgehenden Aufzugs im 24-Stunden-Betrieb.
Ein Verweis auf den Aufzug zwischen B- und A-Ebene in der Alten Oper ist praxisfern und wird den Kriterien des barrierefreien Zugangs zur Tiefgarage nicht gerecht, da dieser Aufzug nur zu den Öffnungszeiten der Alten Oper in Betrieb ist.
Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2008 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und E.L. gegen FDP (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)