Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Straße Alt-Nied/Nieder Tor
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Nieder Kirchweg — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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Neues zu Nieder Kirchweg per E-MailBegründung
Der Magistrat beabsichtigt die Umgestaltung der Straße Alt Nied ab 2012 in das Investitionsprogramm „Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen (siehe Schreiben von Stadtrat Schwarz vom 29.01.2010). Um die entsprechenden Planungen möglichst frühzeitig erarbeiten zu können, sollten die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt werden.
Inhalt
Etatantrag vom 28.01.2010, E 159
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Straße Alt-Nied/Nieder Tor
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Umgestaltung der Straße Alt Nied und des "Nieder Tores“ (Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg) werden die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.
Begründung:
Der Magistrat beabsichtigt die Umgestaltung der Straße Alt Nied ab 2012 in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen (siehe Schreiben von Stadtrat Schwarz vom 29.01.2010). Um die entsprechenden Planungen möglichst frühzeitig erarbeiten zu können, sollten die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt werden.
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Januar 2010 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses angenommen.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)