Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahnstation Ostendstraße
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Neues zu Ostendstraße per E-MailBegründung
Die einzig mögliche technische Lösung für einen Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde dem Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug entsprechend dieser Pläne jetzt baldigst gebaut werden kann, werden rund 2 Mio. Euro im Etat 2008 vorgesehen. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Inhalt
Etatantrag vom 21.01.2008, E 159
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahnstation Ostendstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Aufzug an der S-Bahn-Station Ostendstraße wird zügig gebaut. Von den 6,2 Mio. Euro Gesamtkosten werden je nach Förderungshöhe aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes GVFG rund 2 Mio. Euro in den Haushalt 2008 eingestellt.
Begründung:
Die einzig mögliche technische Lösung für einen Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde dem Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug entsprechend dieser Pläne jetzt baldigst gebaut werden kann, werden rund 2 Mio. Euro im Etat 2008 vorgesehen.
Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2008 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.01 Erschließung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)