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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Neugestaltung des Mainkais am Platz am Fahrtor vor, um die Aufenthaltsqualität für Fußgänger zu verbessern. Dies soll durch eine Kombination aus Verkehrsberuhigung und der Schaffung von Grünflächen und Sitzgelegenheiten erreicht werden. Ziel ist es, die Stadtgesellschaft zusammenzuführen und eine dauerhafte Aufwertung des Bereichs zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

In der Produktgruppe 16.03 "Verkehrsanlagen" wird eine Projektdefinition "Neugestaltung Mainkai - Platz am Fahrtor" geschaffen und mit Planungsmitteln in Höhe von

20222023
100.000 €200.000 €

versehen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Begründung: Der Mainkai zwischen Fahrtor und Leonhardskirche muss dringend für Fußgänger attraktiver gemacht und durch eine Umgestaltung in seiner Aufenthaltsqualität verbessert werden. Es ist aber nicht zu erkennen, dass dort etwas Substantielles geschieht, das zu einer dauerhaften Aufwertung sowie Freizeitnutzung von Flächen führt und dabei die Stadtgesellschaft zusammenführt, anstatt zu spalten. Das Konzept "Platz am Fahrtor" kombiniert eine Verkehrsberuhigung mit einem großzügigen, zum Main hin gelegenen Platz. Damit entsteht eine stadträumliche Neugestaltung der historischen Verbindung zwischen Römerberg und Mainufer, die durch zusätzliche Grünflächen, Bäume, Sitzgelegenheiten und Aktionsflächen am Mainufer eine hohe Aufenthaltsqualität ohne Verkehrsverlagerungen zu Lasten anderer Stadtteile schafft. Um die Umgestaltung des Mainkais voranzubringen, soll dieses Konzept in seinen Details weiterentwickelt und zu einer umsetzungsreifen Planung gebracht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 65
Beraten
Die Vorlage E 158 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage E 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) und AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage E 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme) und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

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