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Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst…

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Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Medienzentrum Hanauer Landstraße

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Zusammenführung von Medieninstitutionen, die bisher im Stadtgebiet verstreut sind, setzt Synergien frei, die dem Film- und Medienstandort Frankfurt nützlich sind. Landesweit und sogar bundesweit aktive Institutionen können an Frankfurt gebunden werden. Der Standort nutzt der weiteren Entwicklung im Ostend. Die Stadt Frankfurt am Main erhält Mieten für bisher nicht genutzte Räume. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 84 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 4 am 30.11.2004, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage E 156 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.12.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 156

Betreff:

Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Medienzentrum Hanauer Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die seit etlichen Jahren leerstehende städtische Liegenschaft Hanauer Landstraße 54 wird als Medienzentrum der Gemeinschaft von Medieninstitutionen vermietet, die zur Zeit aus folgenden Mitgliedern besteht:

a) Filmhaus Frankfurt b) Medienzentrum / Stadtbildstelle c) Medienwerkstatt Initiative d) Kino- und Filmbüro Hessen e) Radio X f) Bundesverband Jugend und Film

  1. Die Herstellung der Nutzungsfähigkeit erfolgt durch die Stadt Frankfurt am Main
  2. Die Erbpachtzinsen und die Refinanzierung der Herrichtungskosten (zur Zeit zusammen 52.000 € pro Jahr) werden durch laufende Zahlungen der Mitglieder sichergestellt.
  3. Die Verträge mit der Nutzergemeinschaft werden so gestaltet, dass es den einzelnen Medieninstitutionen möglich wird, die bisher angemieteten Räume zu kündigen, damit die bisher gezahlten Fremdmieten zur Finanzierung des Medienzentrums zur Verfügung stehen.

Begründung:

Die Zusammenführung von Medieninstitutionen, die bisher im Stadtgebiet verstreut sind, setzt Synergien frei, die dem Film- und Medienstandort Frankfurt nützlich sind. Landesweit und sogar bundesweit aktive Institutionen können an Frankfurt gebunden werden. Der Standort nutzt der weiteren Entwicklung im Ostend. Die Stadt Frankfurt am Main erhält Mieten für bisher nicht genutzte Räume.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 156Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Medienzentrum Hanauer Landstraße
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 6. Mai 2005MM 84Medienzentrum Hanauer Landstraße 54Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21 Kultur, Freizeit und Sport

Ausgaben 2025: 314 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 02.12.2004
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REPBFF
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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