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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Das Museum der Weltkulturen benötigt dringend einen Erweiterungsbau, damit die notorische Raumnot endlich beendet und die Sammlung von herausragender Bedeutung, die in den Magazinen ruht, der Öffentlichkeit gezeigt werden kann. Die Vorplanungen für den Erweiterungsbau sollen zügig vorangetrieben und im Jahr 2011 abgeschlossen werden, damit mit dem Bau tatsächlich im Jahr 2012 begonnen werden kann. Bedingt durch den schwierigen Standort der geplanten Museumserweiterung gestalten sich die Ingenieursleistungen aufwendiger und kostenintensiver. Um diese höheren Kosten aufzufangen, werden die Planungsmittel im Jahr 2011 erhöht.

Inhalt

Etatantrag vom 19.02.2010, E 14

Betreff:

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Vorbereitung des Erweiterungsbaus des Museums der Weltkulturen werden weitere 750.000,- Euro Planungsmittel für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt aus

Produktbereich:

13

Stadtplanung

Produktgruppe:

13.01

Stadtplanung

Kontengruppe:

5.002039

Konstablerwache / Schöneres Frankfurt

Investitionsprogramm

2010 bis 2013

Die dort eingestellten Mittel in Höhe von 1,2 Mio. € für das Jahr 2011 werden auf 450.000 € gekürzt.

Begründung:

Das Museum der Weltkulturen benötigt dringend einen Erweiterungsbau, damit die notorische Raumnot endlich beendet und die Sammlung von herausragender Bedeutung, die in den Magazinen ruht, der Öffentlichkeit gezeigt werden kann.

Die Vorplanungen für den Erweiterungsbau sollen zügig vorangetrieben und im Jahr 2011 abgeschlossen werden, damit mit dem Bau tatsächlich im Jahr 2012 begonnen werden kann. Bedingt durch den schwierigen Standort der geplanten Museumserweiterung gestalten sich die Ingenieursleistungen aufwendiger und kostenintensiver. Um diese höheren Kosten aufzufangen, werden die Planungsmittel im Jahr 2011 erhöht.

Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Februar 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2010 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.23 Museum der Weltkulturen

Ausgaben 2025: 5 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 44 · 08.03.2010
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 42 · 09.03.2010
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 14 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Ablehnung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 41 · 12.03.2010
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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