Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Förderung der Frankfurter Buchmesse
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, dass zur Förderung der Öffentlichkeitsarbeit für die Frankfurter Buchmesse im Haushaltsplan 2023 einmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt werden. Dies soll das Bewusstsein der Bevölkerung für die Bedeutung der Buchmesse für Demokratie und Meinungsfreiheit stärken.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Förderung der Öffentlichkeitsarbeit für die Frankfurter Buchmesse im Haushaltsplan 2023 werden dem Stadtmarketing für das Haushaltsjahr 2023 einmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Frankfurter Buchmesse ist eine der Leuchtturmveranstaltungen bei der Messe Frankfurt. Um das Bewusstsein der Frankfurter Bevölkerung für diese Veranstaltung und ihre Bedeutung für die Demokratie und die Meinungsfreiheit zu fördern, erhält das Stadtmarketing einen einmaligen Zuschuss, um auf die Angebote der Messe aufmerksam zu machen. Dieser soll dazu dienen, das öffentliche Bewusstsein der Bevölkerung und von Tourist*innen für die Buchmesse zu verstärken. Zu diesem Sinne wird das Stadtmarketing beauftragt, ein Konzept zu erstellen und die eingestellten Mittel für Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden. Mit diesem Beschluss bekennt die Stadtverordnetenversammlung sich deutlich zum Standort Frankfurt für die Buchmesse.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023Sie sind hierEE 148Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Förderung der Frankfurter BuchmesseEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 226Förderung der Frankfurter BuchmesseMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
30.04 Stadtmarketing
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2023 9 Mio € — preisbereinigt -66 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); CDU und 1 SPD (= Enthaltung)