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Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung, -versorgung und Wohnungswirtschaft Wir kümmern uns um große…

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Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung, -versorgung und Wohnungswirtschaft Wir kümmern uns um große Wohnsiedlungen in der Stadt!

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 145

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung, -versorgung und Wohnungswirtschaft Wir kümmern uns um große Wohnsiedlungen in der Stadt!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die bisherigen Projekte "Soziale Stadt – kommunal“ haben sich in den letzten Jahren in sechs Stadtteilen bewährt und zu guten Ergebnissen geführt.

Vier Projekte werden – entsprechend der vertraglichen Verabredungen mit den jeweiligen Trägern – am 31.12.2004 auslaufen.

Ab dem Jahr 2005 sollen in den vier Quartieren

- Sossenheim: "Henri-Dunant-Siedlung“

- Niederrad: "Im Mainfeld“

- Nordweststadt: Praunheimer Weg, Bernadottestraße, Heilmannstraße

- Griesheim: nördlich der Mainzer Landstraße im Gebiet um die Wilhemshavener Straße

neue Soziale-Stadt-Projekte anlaufen.

Alle Projekte des Programms "Soziale Stadt – kommunal“ sollen

- zur Aktivierung der Mieterinnen und Mieter in den Quartieren führen. Die Beteiligung der Mieterinnen und Mieter wird über Mieterbeiräte sichergestellt. Durch die Mieterbeiräte soll der Zugang zu den Mieterinnen und Mietern der jeweiligen Siedlung verbessert werden. Darüber hinaus müssen alle Maßnahmen in den jeweiligen Siedlungen mit den Mieterinnen und Mietern bzw. den Mieterbeiräten umgesetzt werden,

- die Aktivitäten in den Stadtteilen von Vereinen, Kirchen, Initiativen, sozialen Ei nrichtungen, Mieterbündnissen und –beiräten bündeln,

- zu einer Verbesserung des Wohnumfeldes führen, wie beispielsweise durch die Neu- und Umgestaltung von Plätzen, Spiel- und Sportplätzen, einer barrierefreien Wegführung, der Sicherung von Fuß- und Radwegen oder einer Verbesserung der Beleuchtung im öffentlichen Raum.

Eine besondere Rolle kommt dabei den Wohnungsgesellschaften zu.

Für die beteiligten Quartiere soll innerhalb der Stadtverwaltung ein/e kompetente/r Ansprechpartner/In zur Verfügung stehen, der/die über Kontakte zu allen städtischen und staatlichen Ämtern sowie den Wohnungsbaugesellschaften verfügt.

In Zusammenarbeit zwischen dem/der Quartiermanager/In, den Mieterinnen und Mietern bzw. Mieterbeiräten wird für jedes Jahr festgelegt, welches Budget für welche Maßnahmen in den jeweiligen Quartierten zur Verfügung gestellt wird.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 145Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung, -versorgung und Wohnungswirtschaft Wir kümmern uns um große Wohnsiedlungen in der Stadt!
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 262Wir kümmern uns um große Wohnsiedlungen in der Stadt!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

17 Wohnen

Ausgaben 2025: 30 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 36 · 02.12.2004
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 145 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 36 · 02.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 145 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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