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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Carl-von-Weinberg-Parks

Vorlagentyp: EFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Carl-von-Weinberg-Park wurde der Stadt Frankfurt von den Nachkommen des ehemaligen jüdischen Frankfurter Bürgers und Mäzens Carl von Weinberg zum Geschenk gemacht. Die Grünanlage ist derzeit in keinem guten Zustand und wirkt ungepflegt. Die Bepflanzung ist mit Unkraut durchsetzt, Blütenpflanzen kommen nicht zur Geltung.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2008, E 144

Betreff:

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Carl-von-Weinberg-Parks

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für eine Aufwertung und regelmäßige Pflege des Carl-von-Weinberg-Parks in Niederrad werden die benötigten Beträge aus dem laufenden Haushalt bereitgestellt. Am Eingang des Parks ist eine Tafel anzubringen, die auf den Mäzen Carl von Weinberg hinweist.

Begründung:

Der Carl-von-Weinberg-Park wurde der Stadt Frankfurt von den Nachkommen des ehemaligen jüdischen Frankfurter Bürgers und Mäzens Carl von Weinberg zum Geschenk gemacht. Die Grünanlage ist derzeit in keinem guten Zustand und wirkt ungepflegt. Die Bepflanzung ist mit Unkraut durchsetzt, Blütenpflanzen kommen nicht zur Geltung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2008Sie sind hier
    EE 144Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Carl-von-Weinberg-Parks
    Etatantrag · FDP
  2. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 294Sanierung des Carl-von-Weinberg-ParksMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage E 144 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
1 SPDGrüneFAG
Enthaltung:
2 SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen 1 SPD, GRÜNE und FAG (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD und LINKE.

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