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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Geplanter Umbau der Konstablerwache

Vorlagentyp: EFAG
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten unternimmt der Magistrat den Versuch, das Podest an der Konstablerwache abreißen zu lassen, ohne ein Konzept für die Zeit danach zu haben. Nach Vorstellungen des städtischen Grünflächenamtes sollen dem Umbau ca. einhundert Platanen weichen, für die noch eine "neue Heimat" gesucht wird. Diese Maßnahme, die auch mit einer vorübergehenden Verlagerung des Wochenmarktes verbunden wäre, ist - stadtplanerisch gesehen - bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neugestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kultu-relle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abge-stimmt werden sollten. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 20 Gemeinsame Beratung mit Tagesordnungspunkt 22., 24. und 90. Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 143 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 25.02.2003, E 143

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Geplanter Umbau der Konstablerwache

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1, wird die Investitionsmaßnahme "Umbau der Konstablerwache" mit einem Volumen von 2.500 T€ gestrichen.

Begründung:

Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten unternimmt der Magistrat den Versuch, das Podest an der Konstablerwache abreißen zu lassen, ohne ein Konzept für die Zeit danach zu haben. Nach Vorstellungen des städtischen Grünflächenamtes sollen dem Umbau ca. einhundert Platanen weichen, für die noch eine "neue Heimat" gesucht wird.

Diese Maßnahme, die auch mit einer vorübergehenden Verlagerung des Wochenmarktes verbunden wäre, ist - stadtplanerisch gesehen - bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neugestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kultu-relle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abge-stimmt werden sollten.

Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.03.2003 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage E 143 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

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