Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Geplanter Umbau der Konstablerwache
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Konstablerwache — 34 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten unternimmt der Magistrat den Versuch, das Podest an der Konstablerwache abreißen zu lassen, ohne ein Konzept für die Zeit danach zu haben. Nach Vorstellungen des städtischen Grünflächenamtes sollen dem Umbau ca. einhundert Platanen weichen, für die noch eine "neue Heimat" gesucht wird. Diese Maßnahme, die auch mit einer vorübergehenden Verlagerung des Wochenmarktes verbunden wäre, ist - stadtplanerisch gesehen - bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neugestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kultu-relle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abge-stimmt werden sollten. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 20 Gemeinsame Beratung mit Tagesordnungspunkt 22., 24. und 90. Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 143 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 25.02.2003, E 143
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Geplanter Umbau der Konstablerwache
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1, wird die Investitionsmaßnahme "Umbau der Konstablerwache" mit einem Volumen von 2.500 T€ gestrichen.
Begründung:
Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten unternimmt der Magistrat den Versuch, das Podest an der Konstablerwache abreißen zu lassen, ohne ein Konzept für die Zeit danach zu haben. Nach Vorstellungen des städtischen Grünflächenamtes sollen dem Umbau ca. einhundert Platanen weichen, für die noch eine "neue Heimat" gesucht wird.
Diese Maßnahme, die auch mit einer vorübergehenden Verlagerung des Wochenmarktes verbunden wäre, ist - stadtplanerisch gesehen - bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neugestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kultu-relle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abge-stimmt werden sollten.
Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.03.2003 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)