Verwaltungshaushalt 1994 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700600 - Zuschüsse an Einrichtungen der Jugendarbeit

Etatantrag vom 09.12.1993, E 134

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700600 - Zuschüsse an Einrichtungen der Jugendarbeit Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1994, Einzelplan 4, U.A. 4609, Haushaltsstelle 700 600 - Zuschüsse an Einrichtungen der Kinder - und Jugendarbeit - wird der Planansatz (1) von DM 16. 963.520 um DM 1. 810.000 auf DM 18. 773.520 erhöht. Diese Erhöhung berücksichtigt die Wiedereinstellung beziehungsweise die Kalkulation folgender Einrichtungen: Jugendclub Paulsgemeinde, Schüler- und Jugendclub Club Voltaire, Kinderwerkstatt Bockenheim, Kinderkeller Böttgerstraße und die Kalkulation der Jugendclubs Westpark und Sossenheim, die Koordinierungsgruppe Neuplanung der Kinder- und Jugendarbeit in Frankfurt, zwei zusätzliche halbe Sozialarbeiterstellen für die Kirchengemeinden Nied sowie Mittel für Tariferhöhungen. (2) Im Verwaltungshaushalt 1994, Einzelplan 4, U. A. 4609, Haushaltsstelle 7038 - Leistungen im Rahmen des ABM-Stadtprogramms - wird eine neue HST. 703813 - Betriebskosten- zuschuß für Jugendarbeit in der Hausener Brotfabrik - in Höhe von DM 200.000 eingerichtet. Der Planansatz für die HST. 7038 - Leistungen im Rahmen des ABM-Stadtprogramms - wird von DM 614.000 um DM 200.000 auf DM 814.000 erhöht. (3) Im Verwaltungshaushalt 1994, U.A. 4609 werden alle Haushaltsstellen gegenseitig als deckungsfähig erklärt.

Begründung: (1) Die im Haushaltsentwurf 1994 nicht mehr berücksichtigten Kinder- und Jugendeinrichtungen werden wieder eingestellt. Darüber hinaus werden DM 600.000 zusätzlich für die neuen Projekte Sossenheim und Westpark berücksichtigt. Die Koordinierungsgruppe Neuplanung der Kinder- und Jugend- arbeit erhält 50.000 Mark. Für 2 halbe Sozialarbeiterstellen für die Nieder Kirchengemeinden stehen DM 90.000 zur Verfügung. Die restlichen Mittel dienen den anstehenden Tariferhöhungen. (2) Für Jugendarbeit in der Brotfabrik Hausen werden in einer neu geschaffenen Haushaltsstelle HST. 703813 (U.A. 4609) 200.000 Mark als Betriebskosten eingestellt. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPDZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.12.1993