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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung Domplatz

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung Domplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadt Frankfurt am Main beauftragt die DomRömer GmbH mit der Neugestaltung des Domplatzes.
  2. Hierfür werden Mittel von 3 Mio. € aus der Sammelveranschlagung Schöneres Frankfurt (Projekt Nr. 5.006295) zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Domplatz ist eine Maßnahme aus dem Programm Schöneres Frankfurt, welche noch zur Umsetzung ansteht. Die Platzfläche grenzt unmittelbar an die neue Altstadt an. Die Neubebauung auf dem Dom-Römer-Areal ist bereits weit vorangeschritten und nimmt immer deutlicher Konturen an. Im Herbst 2018 soll das Quartier fertiggestellt und feierlich eröffnet werden. Ein neugestalteter Domplatz würde die Altstadtbebauung noch zusätzlich hervorheben. Zur künftigen Gestaltung des Domplatzes hat die DomRömer GmbH eine Planungsstudie erarbeiten lassen und mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt. Die Gesellschaft sieht sich in der Lage, nach entsprechender kurzfristiger Beauftragung auch die geplante Neugestaltung des Domplatzes rechtzeitig zur Eröffnung der neuen Altstadt umzusetzen. Damit lässt sich zeitgleich mit der Fertigstellung der neuen Altstadt eine erhebliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in prominenter Lage zwischen Dom und angrenzender Altstadt realisieren - für die Stadt Frankfurt eine Gelegenheit, die genutzt werden sollte. Die benötigten Mittel stehen zur Verfügung. Daraus resultiert keine zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2017, E 12

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung Domplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadt Frankfurt am Main beauftragt die DomRömer GmbH mit der Neugestaltung des Domplatzes.
  2. Hierfür werden Mittel von 3 Mio. € aus der Sammelveranschlagung Schöneres Frankfurt (Projekt Nr. 5.006295) zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Domplatz ist eine Maßnahme aus dem Programm Schöneres Frankfurt, welche noch zur Umsetzung ansteht. Die Platzfläche grenzt unmittelbar an die neue Altstadt an. Die Neubebauung auf dem Dom-Römer-Areal ist bereits weit vorangeschritten und nimmt immer deutlicher Konturen an. Im Herbst 2018 soll das Quartier fertiggestellt und feierlich eröffnet werden. Ein neugestalteter Domplatz würde die Altstadtbebauung noch zusätzlich hervorheben. Zur künftigen Gestaltung des Domplatzes hat die DomRömer GmbH eine Planungsstudie erarbeiten lassen und mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt. Die Gesellschaft sieht sich in der Lage, nach entsprechender kurzfristiger Beauftragung auch die geplante Neugestaltung des Domplatzes rechtzeitig zur Eröffnung der neuen Altstadt umzusetzen. Damit lässt sich zeitgleich mit der Fertigstellung der neuen Altstadt eine erhebliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in prominenter Lage zwischen Dom und angrenzender Altstadt realisieren - für die Stadt Frankfurt eine Gelegenheit, die genutzt werden sollte. Die benötigten Mittel stehen zur Verfügung. Daraus resultiert keine zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sonderausschuss "Dom-Römer" Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2017 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage E 12 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 5 · 29.05.2017
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 30.05.2017
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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