Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache und Illumination Main
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
In der gegenwärtigen desolaten Finanzlage soll die Rettung der maroden Infrastruktur Frankfurts der Verschönerung seiner Innenstadt vorgezogen werden. Wichtiger als das Anziehen der Touristen zur Besichtigung der Stadt ist das Halten seiner Einwohner, die immer zahlreicher ins Umland flüchten, weil die Stadt zum Leben nicht attraktiv genug ist. Besonders problematisch ist die Vernachlässigung der nicht zentral gelegenen Stadtteile. Darüber hinaus wurden die Konditionen des Sponsorings in Höhe von 3 700 000 Euro für die Illumination Main vom Magistrat immer noch nicht transparent gemacht. Antragstellende Fraktion: E.L. Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 5 , 4 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 4 am 13.01.2004, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage E 1163 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und REP gegen CDU und PDS (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1163 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1163 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung) 29. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage E 1163 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE, FDP und BFF bei Enthaltung 2 SPD
Inhalt
Etatantrag vom 12.12.2003, E 1163
Betreff:
Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache und Illumination Main
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für den Umbau der Konstablerwache eingestellten Mittel in Höhe von 1 250 000 Euro werden gestrichen;
Die für die Illumination Main eingestellten Mittel in Höhe von 2 963 000 Euro werden gestrichen.
Begründung:
In der gegenwärtigen desolaten Finanzlage soll die Rettung der maroden Infrastruktur Frankfurts der Verschönerung seiner Innenstadt vorgezogen werden. Wichtiger als das Anziehen der Touristen zur Besichtigung der Stadt ist das Halten seiner Einwohner, die immer zahlreicher ins Umland flüchten, weil die Stadt zum Leben nicht attraktiv genug ist. Besonders problematisch ist die Vernachlässigung der nicht zentral gelegenen Stadtteile.
Darüber hinaus wurden die Konditionen des Sponsorings in Höhe von 3 700 000 Euro für die Illumination Main vom Magistrat immer noch nicht transparent gemacht.
Antragstellende Fraktion: E.L.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 5 , 4 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Dezember 2003 brachte E.L. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2004 im OBR 5 abgelehnt.
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU und PDS (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE, FDP und BFF bei Enthaltung 2 SPD