Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Erhöhung der städtischen Zuschüsse für die Heussenstamm Stiftung um 50.000 Euro auf insgesamt 234.500 Euro vor. Dies ist notwendig, um die Stiftung in ihrer Arbeit zur Förderung regionaler Kunstschaffender und sozialen Aufgaben zu unterstützen. Die Zustimmung wird erwartet, um die finanzielle Basis der Stiftung zu sichern.
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Rathenauplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushaltsplan 2023 werden in das Haushaltsjahr 2023 für die Heussenstamm Stiftung die städtischen Zuschüsse in Höhe von 184.500 Euro um 50.000 Euro auf 234.500 Euro erhöht.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die 1914 gegründete Heussenstamm-Stiftung ist eine unselbständige Stiftung der Stadt Frankfurt. Sie verbindet die Förderung regionaler Kunstschaffender mit sozialen Aufgaben. Das Stiftungsvermögen (1,2 Millionen Euro) wird von der Stadtkämmerei verwaltet. Die dort erwirtschafteten Ausschüttungen sind seit Jahren erstmal wieder gestiegen (20.000 Euro für 2023). Vom Kulturamt erhält die Stiftung einen jährlichen Zuschuss. Dieser beträgt abzüglich der Personalkosten rund 80.000 Euro (nicht eingerechnet den neuen Tarifabschluss). Davon wiederum fließen 50.000 Euro als Kaltmiete für die genutzten Räume in der Liegenschaft Braubachstraße zurück an die Stadt. Für die gesamte Büroorganisation, Nebenkosten sowie das operative Geschäft verbleibt somit vom Zuschuss die nicht ausreichende Summe von ca. 30.000 Euro. Die Galerie in der Braubachstraße zeigte 10 Ausstellungen in 2022, in 2023 werden es sechs Ausstellungen sein. Gleichfalls gibt es Salons und Diskussionen zu kulturpolitischen Themen sowie Interventionen im Stadtraum wie in 2021 die Ausstellung des Fotografen Günther Bauer zum Lockdown an den Frankfurter Schulen auf dem Rathenauplatz. Auch engagiert sich die Stiftung im Bereich der ästhetischen Bildung, den sie in Zusammenarbeit mit Schulen und sozialen Einrichtungen auf- und ausbaut. Diese Angebote laufen parallel zum Ausstellungsbetrieb ab. Projektbezogen kamen in 2022 ca. 40.000 Euro an Drittmitteln zusammen. In 2023 werden es etwa 60.000 Euro sein. Laufende Kosten, Personal- und Bürokosten lassen sich jedoch in den seltensten Fällen durch solche Mittel einwerben. Hinzu kommt ein enormer bürokratischer Aufwand in der Beantragung und Abrechnung der Drittmittel. Der derzeitige Geschäftsführer als einziger Angestellter der Stiftung benötigt dringend personelle Unterstützung in Form mindestens einer 50% Stelle. In den für 2023 eingeworbenen Drittmitteln enthalten sind zwei befristete Förderungen durch Frankfurter Stiftungen, wodurch eine Mitarbeiterin befristet zu 50% eingestellt werden konnte. Hier braucht es aber eine langfristige Lösung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2023 70 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 222) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)