Produkthaushalt 2002 - Erlöse und Kosten Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Produkt: 21.6.1 Bäder und sonstige Einrichtungen
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenBegründung
Das Sachsenhäuser Hallenbad ist einerseits geprägt von einem schlechten technischen Zustand, aus dem eine grundlegende Sanierungsnotwendigkeit des Bades resultiert. Andererseits darf vor dem Hintergrund der schlechten Finanzlage der Stadt nicht verkannt werden, dass sich das Grundstück in einer für Investoren attraktiven Lage befindet. Es sollte grundsätzlich möglich sein, durch eine Kombination der Schwimmnutzung mit einer Wohn-, Geschäfts- oder anderweitigen Nutzung das Gelände so zu verwerten, dass ein eventueller Verkaufserlös zur Finanzierung der in jedem Fall in vollem Umfang zu erhaltenden Schwimmmöglichkeit auf dem Gelände herangezogen werden kann. Hierbei ist darauf zu achten, dass keinesfalls eine eingeschränkte Nutzbarkeit - wie bei der „Hilton-Lösung“ am Standort des ehemaligen Stadtbades Mitte - entsteht. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie ist zu erstellen. Um zu ermöglichen und somit sicher zu stellen, dass die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils sowie Schulen und Vereine auch weiterhin in Sachsenhausen schwimmen gehen können, sind Planungsmittel in Höhe von 100.000 € zugunsten der Neuerrichtung des Schwimmbades in Sachsenhausen für das Jahr 2002 in den Haushalt einzustellen. Es sind Wege aufzuzeigen, wie die Kosten für die Sanierung des Schwimmbads wirtschaftlich dargestellt werden können und welche Auswirkungen dadurch auf eine nachhaltige Senkung der Betriebskosten erreichbar sind. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 373 Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 419 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 928 Bericht des Magistrats vom 12.12.2003, B 1003 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Sportausschusses am 18.04.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) REP (= Annahme) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Votum im Plenum)
Inhalt
Etatantrag vom 06.03.2002, E 112
Betreff:
Produkthaushalt 2002 - Erlöse und Kosten Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Produkt: 21.6.1 Bäder und sonstige Einrichtungen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Produktbereich 21, Produktgruppe 21.6 wird für das Jahr 2002 ein Ansatz (neu) von 100.000 € für Planungsmittel "Schwimmbad Sachsenhausen“ veranschlagt.
Begründung:
Das Sachsenhäuser Hallenbad ist einerseits geprägt von einem schlechten technischen Zustand, aus dem eine grundlegende Sanierungsnotwendigkeit des Bades resultiert. Andererseits darf vor dem Hintergrund der schlechten Finanzlage der Stadt nicht verkannt werden, dass sich das Grundstück in einer für Investoren attraktiven Lage befindet. Es sollte grundsätzlich möglich sein, durch eine Kombination der Schwimmnutzung mit einer Wohn-, Geschäfts- oder anderweitigen Nutzung das Gelände so zu verwerten, dass ein eventueller Verkaufserlös zur Finanzierung der in
jedem Fall in vollem Umfang zu erhaltenden Schwimmmöglichkeit auf dem Gelände herangezogen werden kann. Hierbei ist darauf zu achten, dass keinesfalls eine eingeschränkte Nutzbarkeit - wie bei der "Hilton-Lösung“ am Standort des ehemaligen Stadtbades Mitte - entsteht. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie ist zu erstellen. Um zu ermöglichen und somit sicher zu stellen, dass die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils sowie Schulen und Vereine auch weiterhin in Sachsenhausen schwimmen gehen können, sind Planungsmittel in Höhe von 100.000 € zugunsten der Neuerrichtung des Schwimmbades in Sachsenhausen für das Jahr 2002 in den Haushalt einzustellen.
Es sind Wege aufzuzeigen, wie die Kosten für die Sanierung des Schwimmbads wirtschaftlich dargestellt werden können und welche Auswirkungen dadurch auf eine nachhaltige Senkung der Betriebskosten erreichbar sind.
Antragstellende Fraktion: CDU
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002Sie sind hierEE 112Produkthaushalt 2002 - Erlöse und Kosten Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Produkt: 21.6.1 Bäder und sonstige EinrichtungenEtatantrag · CDU
- 23. August 2002BB 928Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht
- 9. Mai 2003BB 373Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht
- 12. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 92 WochenBB 1003Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sporthallen Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Votum im Plenum)