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Verwaltungshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4070 - Jugendamt HSt neu - Jugendbegegnungsstätte Anne Frank

Vorlagentyp: ESPD
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Begründung

Die Jugendbegegnungsstätte Anne-Frank wird in den nächsten Wochen in die neuen Räumlichkeiten in der Hansaallee 150 im ehemaligen Haus der Jugend einziehen und ihre Arbeit aufnehmen. Die Ausstellung "Anne aus Frankfurt" wird demnächst dort ihren endgültigen Platz finden. Ab 1997 werden Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen und viele weitere Veranstaltungen, vor allem mit den Schwerpunkten Rassismus und Aufarbeitung unserer Vergangenheit, stattfinden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 04.11.1996, E 1107

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4070 - Jugendamt HSt neu - Jugendbegegnungsstätte Anne Frank Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1997, Einzelplan 4, U.A. 4070, wird eine Haushaltsstelle - Jugendbegegnungsstätte Anne-Frank mit einem Haushaltsansatz von 238.000,-- DM eingerichtet. Von dieser Summe werden 110.000,- DM für die Miete in der Hansaallee 150 verwendet. 118.000,- DM dienen zur Finanzierung von einer Stelle plus einer halben Schreibkraft. 10.000,- DM sind für eine Minimalausstattung an Sachmitteln. Die Mittel sind im Haushaltsvollzug aus dem Etat der Jugendverwaltung im Bereich Einzelfallhilfe nach dem KJHG zu erwirtschaften.

Begründung: Die Jugendbegegnungsstätte Anne-Frank wird in den nächsten Wochen in die neuen Räumlichkeiten in der Hansaallee 150 im ehemaligen Haus der Jugend einziehen und ihre Arbeit aufnehmen. Die Ausstellung "Anne aus Frankfurt" wird demnächst dort ihren endgültigen Platz finden. Ab 1997 werden Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen und viele weitere Veranstaltungen, vor allem mit den Schwerpunkten Rassismus und Aufarbeitung unserer Vergangenheit, stattfinden. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1996 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.1996 im Jugend- und Sozialausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 38 · 02.12.1996
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage E 1107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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