Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten hat der Magistrat sich noch immer nicht von dem Vorhaben verabschiedet, das Podest an der Konstablerwache abrei-ßen zu lassen. Diese Maßnahme ist stadtplanerisch gesehen bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neu-gestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kulturelle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abgestimmt werden sollten. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1075 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1075 wird im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 12.12.2003, E 1075
Betreff:
Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1, wird die Investitionsmaßnahme "Umbau der Konstablerwache" mit einem Volumen von 2.500 T€ gestrichen.
Begründung:
Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten hat der Magistrat sich noch immer nicht von dem Vorhaben verabschiedet, das Podest an der Konstablerwache abrei-ßen zu lassen.
Diese Maßnahme ist stadtplanerisch gesehen bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neu-gestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kulturelle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abgestimmt werden sollten.
Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Dezember 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.01.2004 im Ausschusses für Planen und Bauen angenommen.
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)