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Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache

Vorlagentyp: EFAG
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten hat der Magistrat sich noch immer nicht von dem Vorhaben verabschiedet, das Podest an der Konstablerwache abrei-ßen zu lassen. Diese Maßnahme ist stadtplanerisch gesehen bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neu-gestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kulturelle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abgestimmt werden sollten. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1075 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1075 wird im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 12.12.2003, E 1075

Betreff:

Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Produktbereich 13, Produktgruppe 13.1, wird die Investitionsmaßnahme "Umbau der Konstablerwache" mit einem Volumen von 2.500 T€ gestrichen.

Begründung:

Trotz leerer Kassen und begleitet von starken Bürgerprotesten hat der Magistrat sich noch immer nicht von dem Vorhaben verabschiedet, das Podest an der Konstablerwache abrei-ßen zu lassen.

Diese Maßnahme ist stadtplanerisch gesehen bestenfalls Stückwerk, gilt doch für die Neu-gestaltung aller städtischen Plätze, dass bezüglich ihrer Realisierung soziale, kulturelle, ästhetische und verkehrsdämpfende Aspekte ressortübergreifend aufeinander abgestimmt werden sollten.

Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Dezember 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.01.2004 im Ausschusses für Planen und Bauen angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 1075 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 1075 wird im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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