Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schweizer Platz per E-MailBegründung
Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Daher sollte das Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 29. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage E 1069 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 14.12.2003, E 1069
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzurichten. Zu diesem Zweck werden zusätzlich
EUR 140.000
In den Haushalt eingestellt. Der Umbau soll im Jahre 2005 erfolgen.
Begründung:
Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Daher sollte das Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden.
Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Dezember 2003 brachten CDU, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2004 im OBR 5 angenommen.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)