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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz

Vorlagentyp: ECDUGRÜNEFDP
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Daher sollte das Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 29. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage E 1069 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 14.12.2003, E 1069

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzurichten. Zu diesem Zweck werden zusätzlich

EUR 140.000

In den Haushalt eingestellt. Der Umbau soll im Jahre 2005 erfolgen.

Begründung:

Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Daher sollte das Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Dezember 2003 brachten CDU, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2004 im OBR 5 angenommen.

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Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage E 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 5
Sitzung 29 · 23.01.2004
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 1069 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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