Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße
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Neues zu Freiherr-vom-Stein-Straße per E-MailInhalt
Etatantrag vom 15.12.2003, E 1029
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Vorfahrt Westend-Synagoge Freiherr-vom-Stein-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Den Magistrat wird aufgefordert, den derzeitigen provisorischen baulichen Zustand des Straßenbereichs vor der Westend-Synagoge baulich so umzugestalten, dass den Sicherheitsauflagen ebenso wie ästhetischen Gesichtspunkten Rechnung getragen wird. Die geschätzten Planungs- und Baukosten in Höhe von ca. 80.000 Euro sind aus Bauunterhaltungsmitteln o.a. Produktgruppe zu bestreiten.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.2004 im Verkehrsausschusses angenommen.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme)