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Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Kosten für die Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt reduzieren
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Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Kosten für die Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt reduzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 (§ 2121) bewilligten Mittel soweit wie möglich zu reduzieren. Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 (§ 2121) wurde die Annahme Vorlage M 231 vom 24.11.2017 beschlossen. Gegenstand der Vorlage war die Ausrichtung der Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt 2018 mit der Bewilligung der entsprechenden Mittel in Höhe von € 1,5 Mio. Als Zielsetzung gibt der Magistrat an, "den 700.000 Bürgern in der Stadt und den über 5 Mio. in der Region, aber auch den nationalen und internationalen Gästen ein herausragendes Programm zu bieten und die Neue Altstadt erlebbar zu machen, den anreisenden Gästen ein sympathischer Gastgeber zu sein und über die Darstellung in den Medien ein positives Bild von der kulturellen Attraktivität von Frankfurt und dem Rhein/Main-Gebiet als internationalster Region Deutschlands zu vermitteln". Als Alternativen gibt der Magistrat an: "keine". Selbstverständlich gibt es Alternativen zu dem vom Magistrat vorgesehenen Planungen. Der Magistrat könnte z.B. vollständig auf die Feierlichkeiten verzichten, ohne gegen gesetzliche Vorgaben zu verstoßen - mithin ist die Vorlage des Magistrats keineswegs alternativlos. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die in der Vorlage M 231 genannten Kosten zu reduzieren. Hierzu kann z.B. das Programm zumindest teilwiese kostengünstig von Vereinen der Stadt ausrichten zu lassen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Sponsoren für die Feierlichkeiten zu gewinnen.
Inhalt
Etatantrag vom 28.02.2018, E 101
Betreff: Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Kosten für die Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt reduzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 (§ 2121) bewilligten Mittel soweit wie möglich zu reduzieren.
Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 (§ 2121) wurde die Annahme Vorlage M 231 vom 24.11.2017 beschlossen. Gegenstand der Vorlage war die Ausrichtung der Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt 2018 mit der Bewilligung der entsprechenden Mittel in Höhe von € 1,5 Mio. Als Zielsetzung gibt der Magistrat an, "den 700.000 Bürgern in der Stadt und den über 5 Mio. in der Region, aber auch den nationalen und internationalen Gästen ein herausragendes Programm zu bieten und die Neue Altstadt erlebbar zu machen, den anreisenden Gästen ein sympathischer Gastgeber zu sein und über die Darstellung in den Medien ein positives Bild von der kulturellen Attraktivität von Frankfurt und dem Rhein/Main-Gebiet als internationalster Region Deutschlands zu vermitteln". Als Alternativen gibt der Magistrat an: "keine". Selbstverständlich gibt es Alternativen zu dem vom Magistrat vorgesehenen Planungen. Der Magistrat könnte z.B. vollständig auf die Feierlichkeiten verzichten, ohne gegen gesetzliche Vorgaben zu verstoßen - mithin ist die Vorlage des Magistrats keineswegs alternativlos. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die in der Vorlage M 231 genannten Kosten zu reduzieren. Hierzu kann z.B. das Programm zumindest teilwiese kostengünstig von Vereinen der Stadt ausrichten zu lassen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Sponsoren für die Feierlichkeiten zu gewinnen.Nebenvorlage: Antrag vom 19.04.2018, NR 565 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sonderausschuss "Dom-Römer" Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2018Sie sind hierEE 101Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Kosten für die Feierlichkeiten zur offiziellen und festlichen Eröffnung der Neuen Altstadt reduzierenEtatantrag · AfD
- 19. April 2018NRNR 565AltstadtzeugenSTVV-Antrag · FDP
- 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 207AltstadtzeugenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
36.01 Wirtschaftsförderung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2018 15 Mio € — preisbereinigt +93 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (E 101 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (E 101 und NR 565 = Ablehnung)