Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache
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Neues zu Konstablerwache per E-MailInhalt
Etatantrag vom 15.12.2003, E 1012
Betreff:
Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für den Umbau der Konstablerwache vorgesehenen 2,5 Mio. € werden gestrichen.
Die eingestellten Mittel in Höhe von 2,5 Mio. € werden auf das Projekt "Schöneres Frankfurt" übertragen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPNebenvorlage: Antrag vom 13.01.2004, NR 1225 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 3 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2004 im OBR 3 angenommen.
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Mit Bedauern nimmt die SPD-Fraktion den Etatantrag E 1012 zur Kenntnis. Uns ist bekannt, dass aufgrund der Haushaltslage auch Einsparungen im Bereich der Innenstadt nötig sind. Die komplette Streichung aller Mittel für die Umgestaltung der Konstablerwache ist so nicht akzeptabel, insbesondere, da die Beseitigung des Podestes auf der Konstablerwache eine einmütige Forderung der Stadtplanung ist. Zumindest sollte geprüft werden, ob sich der Umbau kostengünstiger durchführen lässt. Hierbei sollte auch geprüft werden, ob nicht Teillösungen, die sich später integrieren lassen, durchgeführt werden können. Dies betrifft im Speziellen den nördlichen Teil des Platzes mit dem zu schmalen "ebenerdigen" Durchgang in West- Ost-Richtung. Hierfür wäre sicherlich nur ein Bruchteil der veranschlagten Kosten in Höhe von 2,5 Mio Euro aufzuwenden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= Satz 1 Annahme, Satz 2 Ablehnung) REP und BFF (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FAG (= 1. Satz Annahme, 2. Satz Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Anhörung zu den Etat-Anträgen ist erfolgt. 2. Der Vorlage E 1012 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage E 1013 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 1014 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 1019 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 1023 wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)