Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße

Vorlagentyp: EA
80 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 18.01.2013, EA 9 entstanden aus Vorlage: OF 486/5 vom 02.01.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus den Mitteln des Radwegebaus werden die erforderlichen Mittel für die Umsetzung der geplanten Radroute Textorstraße im Haushalt 2013 bereitgestellt.

Begründung: Die Radroute ist seit langer Zeit geplant und wurde dem Ortsbeirat 5 vorgestellt. Die Umsetzung lässt leider auf sich warten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2013OFOF 486/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute TextorstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 18. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 9Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße
    Etatanregung
  3. 16. September 2013STST 1391Radroute TextorstraßeStellungnahme
  4. 14. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 875Radroute TextorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 9 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 66 2

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen