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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandsetzung des Brunnens im Bürgergarten

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Bürgergarten am Ostpark wird sehr gut besucht, vor allem von Menschen, die Ruhe suchen. Der Park ist unter anderem Anziehungspunkt durch seine „idyllische“ Gestaltung, zu der neben dem kleinen Bach und Teich auch die pflanzengeographische Anlage zählt. Ein funktionierender Brunnen würde die Attraktivität des Bürgergartens für die Besucher noch wesentlich erhöhen, weitere Besucher anziehen und gleichzeitig ein geschütztes Denkmal seiner eigentlichen Bestimmung wieder zuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2007, ST 745 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 95

entstanden aus Vorlage: OF 114/4 vom 13.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandsetzung des Brunnens im Bürgergarten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen des Brunnenprogramms werden ausreichende Mittel zur Instandsetzung des denkmalgeschützten Steinbrunnens im Bürgergarten am Ostpark zur Verfügung gestellt, so dass der Brunnen wieder betrieben werden kann.

Begründung:

Der Bürgergarten am Ostpark wird sehr gut besucht, vor allem von Menschen, die Ruhe suchen. Der Park ist unter anderem Anziehungspunkt durch seine "idyllische“ Gestaltung, zu der neben dem kleinen Bach und Teich auch die pflanzengeographische Anlage zählt. Ein funktionierender Brunnen würde die Attraktivität des Bürgergartens für die Besucher noch wesentlich erhöhen, weitere Besucher anziehen und gleichzeitig ein geschütztes Denkmal seiner eigentlichen Bestimmung wieder zuführen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2006OFOF 114/4Haushalt 2007 Instandsetzung des Brunnens im BürgergartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 95Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandsetzung des Brunnens im Bürgergarten
    Etatanregung
  3. 11. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 745Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09. Grün- und Freiflächen Instandsetzung des Brunnens im BürgergartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage EA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

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