Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsbüro Eckenheim
Vorlagentyp: EA
Antrag
Im Haushalt 2023 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Mittel eingestellt, um die Weiterführung der wichtigen und erfolgreichen Arbeit im Nachbarschaftsbüro Eckenheim, Eckenheimer Landstraße 326, sicherstellen zu können. Die letztlich pro Jahr hierfür zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für dieses Nachbarschaftsbüro verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren); LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
Ablehnung:
CDU FRAKTION
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE ÖkoLinX-ELF BFF