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Haushalt 2009 Produktbereiche: 18 Soziales 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung,…

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Haushalt 2009 Produktbereiche: 18 Soziales 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e.V.

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Die Stadtteilwerkstatt e.V. möchte im Verbund mit anderen Einrichtungen aus der Nachbarschaft den Glauburgplatz zu einem betreuten Spielplatz verändern. Letzter Anstoß dazu ist die Aufstellung eines Spielcontainers in der südwestlichen Ecke des Platzes. Mit Hilfe einer zusätzlichen halben Planstelle könnte die Betreuung des Glauburgplatzes regelmäßig durchgeführt werden, ohne dass die reguläre Arbeit der Stadtteilwerkstatt an den Standorten in der Lenaustraße und Eckenheimer Landstraße spürbar darunter leidet. Da der Platz seit seiner Neugestaltung von Kindern und Jugendlichen stärker angenommen wird, könnte eine Betreuung auch für ein geordnetes Nebeneinander verschiedener Nutzergruppen sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2009, ST 753 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.02.2009, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 69 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.02.2009, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 91

entstanden aus Vorlage: OF 616/3 vom 20.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereiche: 18 Soziales 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e.V.

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Unterstützung und Ausweitung der Arbeit der Stadtteilwerkstatt e.V. im Projekt Glauburgplatz-Initiative - Betreuter Spielplatz - werden die Mittel zur Schaffung einer halben Planstelle in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die Stadtteilwerkstatt e.V. möchte im Verbund mit anderen Einrichtungen aus der Nachbarschaft den Glauburgplatz zu einem betreuten Spielplatz verändern. Letzter Anstoß dazu ist die Aufstellung eines Spielcontainers in der südwestlichen Ecke des Platzes. Mit Hilfe einer zusätzlichen halben Planstelle könnte die Betreuung des Glauburgplatzes regelmäßig durchgeführt werden, ohne dass die reguläre Arbeit der Stadtteilwerkstatt an den Standorten in der Lenaustraße und Eckenheimer Landstraße spürbar darunter leidet. Da der Platz seit seiner Neugestaltung von Kindern und Jugendlichen stärker angenommen wird, könnte eine Betreuung auch für ein geordnetes Nebeneinander verschiedener Nutzergruppen sorgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 616/3Haushalt 2009 Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e.V.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 91Haushalt 2009 Produktbereiche: 18 Soziales 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e.V.
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 753Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e.V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 18 · 09.02.2009
TO I, TOP 33
Erledigt
Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 69
Erledigt
Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 19.02.2009
TO I, TOP 35
Erledigt
Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFDPBFF
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

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