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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weitere Förderung des Vereins „Offenes Haus der Kulturen“

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2018, EA 90 entstanden aus Vorlage: OF 478/2 vom 03.01.2018

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weitere Förderung des Vereins "Offenes Haus der Kulturen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein "Offenes Haus der Kulturen" wird, wie im Vorjahr, mit 100.000 Euro zur Weiterführung der laufenden Arbeit im Jahr 2018 gefördert. Die Auszahlung soll vorbehaltlich eines zur Zufriedenheit des Kulturamtes Frankfurt am Main erstellten Konzeptes erfolgen.

Begründung: Der Verein ist nach Auszug der bisher nutzungsberechtigten Studierendenvertretung als Träger für die Weiterführung der kulturellen Angebote und Veranstaltungen des Studierendenhauses vorgesehen und war bereits in den letzten Jahren in diesem Aufgabenfeld umfangreich tätig. Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit zahlreichen Initiativen und Institutionen aus den verschiedensten Bereichen der lokalen Kulturszene. Ebenso ist der Verein in der Arbeit mit Geflüchteten aktiv und betreibt ein Sonntagscafé, das dem Austausch zwischen ehrenamtlich Aktiven und Ratsuchenden dient und im Stadtteil gut angenommen wird. Zur Koordination und Durchführung der Veranstaltungen fallen Personal- und Sachkosten an. Die geforderte Machbarkeitsstudie, in der die Grundlagen für die Weiterführung der Arbeit des Vereins erarbeitet werden sollen, konnte bisher nicht veranlasst werden, da der größte Teil der Zuwendungen (80.000 Euro) erst Mitte Dezember 2017 eingegangen ist und die weiteren Planungen natürlich auch vom Umfang der zukünftigen Förderung abhängig sind. Die Übergangsphase bis zum endgültigen Umzug der Studierendenvertretung zum Campus Westend wird sich voraussichtlich bis mindestens 2019 verlängern. Um die Weiterführung der Angebote und Veranstaltungen im kommenden Jahr im vorgesehenen Umfang ermöglichen zu können, ist eine weitere finanzielle Förderung erforderlich. Für die folgenden Jahre sollte dann ein Gutachten bezüglich der ungeklärten rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 29.01.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2018OFOF 478/2Haushalt 2018 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe : 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weitere Förderung des Vereins „Offenes Haus der Kulturen“Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 22. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 90Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Weitere Förderung des Vereins „Offenes Haus der Kulturen“
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2018 72 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage EA 90 wird im Rahmen der Vorlage E 38 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Mitdiskutieren

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