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Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neues Spielgerät auf dem Adlerflychtplatz

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 90

entstanden aus Vorlage: OF 615/3 vom 17.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neues Spielgerät auf dem Adlerflychtplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für ein neues Spielgerät auf dem Adlerflycht-Spielplatz werden Mittel in den Haushalt eingestellt. Dieses soll nach der vom Ortsbeirat 3 angedachten Umgestaltung des Platzes auf dem Spielplatz aufgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008OFOF 615/3Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neues Spielgerät auf dem AdlerflychtplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 90Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neues Spielgerät auf dem Adlerflychtplatz
    Etatanregung
  3. 13. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 690Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neues Spielgerät auf dem AdlerflychtplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 2

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