Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einheitliche Gestaltung am beziehungsweise um den Johanniskirchplatz herum
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die jetzige Mixtur an Straßenlampen ist dem Platz nicht angemessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2007, ST 737 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen des Projektes "Schöneres Frankfurt") sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 90
entstanden aus Vorlage: OF 109/4 vom 07.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einheitliche Gestaltung am beziehungsweise um den Johanniskirchplatz herum
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Gestaltung des Johanniskirchplatzes und seiner unmittelbaren Umgebung mit einheitlicher Straßenbeleuchtung werden Mittel in den kommenden Haushalt eingestellt.
Der Ortsbeirat ist an der Gestaltung zu beteiligen.
Begründung:
Die jetzige Mixtur an Straßenlampen ist dem Platz nicht angemessen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2006OFOF 109/4Haushalt 2007 Einheitliche Gestaltung am JohanniskirchplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 90Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einheitliche Gestaltung am beziehungsweise um den Johanniskirchplatz herumEtatanregung
- 11. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 737Einheitliche Gestaltung am beziehungsweise um den Johanniskirchplatz herumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen des Projektes "Schöneres Frankfurt") sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)