Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelbergplatz herstellen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die im östlichen Randbereich des Atzelbergplatzes vorhandene Treppenanlage mit integrierten Rampen wird bis zur Atzelbergstraße (gegenüber der Bushaltestelle "Atzelberg-Ost") weitergeführt. Hierfür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2024 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei