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Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz auf dem Frauensteinplatz

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Das benachbarte Kinderhaus in der Cronstettenstr. 6 betreut 72 Kinder und besitzt nur ein kleines Außengelände. Zusammen mit der Kita des Oberlandesgerichts und vielen Familien nutzt das Kinderhaus den Frauensteinplatz regelmäßig, da auch die kleinsten Kinder ihn gefahrlos erreichen können und der Holzhausenpark oft gerade für die Kleinen zu weit ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2009, ST 648 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 89 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 76 2

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 89

entstanden aus Vorlage: OF 614/3 vom 20.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz auf dem Frauensteinplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Erweiterung bzw. attraktiven Umgestaltung des Spielplatzbereiches auf dem Frauensteinplatz werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Vor der Umsetzung ist das Konzept im Ortsbeirat 3 vorzustellen.

Begründung:

Das benachbarte Kinderhaus in der Cronstettenstr. 6 betreut 72 Kinder und besitzt nur ein kleines Außengelände. Zusammen mit der Kita des Oberlandesgerichts und vielen Familien nutzt das Kinderhaus den Frauensteinplatz regelmäßig, da auch die kleinsten Kinder ihn gefahrlos erreichen können und der Holzhausenpark oft gerade für die Kleinen zu weit ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 614/3Haushalt 2009 Spielplatz auf dem FrauensteinplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 89Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz auf dem Frauensteinplatz
    Etatanregung
  3. 5. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 648Spielplatz auf dem FrauensteinplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage EA 89 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 76 2

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