Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Sozialbindung Galluspark erhalten
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, die Sozialbindung von 383 Wohnungen im Quartier Galluspark im Haushalt 2022 zu sichern. Dies ist notwendig, da die Bewohner sich keine höheren Mieten leisten können und nicht aus ihrem Wohnumfeld verdrängt werden sollen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Für den Erhalt der Sozialbindung von 383 Wohnungen im Quartier Galluspark werden ausreichend Mittel im Haushalt 2022 eingestellt.
Begründung
Es ist vollkommen unverständlich, dass der Magistrat - obwohl bereits 2016 vom Ortsbeirat auf das Auslaufen der Sozialbindung hingewiesen wurde - noch immer keine Erfolge verkünden kann. Die Stadtverordnetenversammlung muss sicherstellen, dass diese Wohnungen nicht aus der Sozialbindung herausfallen. Die Menschen in diesem Quartier können sich keine höheren Mieten leisten und sollen auch nicht wegziehen müssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2022OFOF 389/1Haushalt 2022 Sozialbindung Galluspark erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2022Sie sind hierEAEA 88Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Sozialbindung Galluspark erhaltenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)