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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Budget für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aufstocken

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht eine Aufstockung des Budgets für die Offene Kinder- und Jugendarbeit um zehn Prozent vor, um den steigenden Kosten und der Inflation Rechnung zu tragen. Dies soll sicherstellen, dass die pädagogische Unterstützung für Kinder und Jugendliche im Ortsbezirk 10 auch unter den aktuellen Bedingungen gewährleistet bleibt.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Das Budget für die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird um zehn Prozent gegenüber dem Haushaltsansatz 2022 als Inflationsausgleich aufgestockt , sodass auch unter den aktuellen Bedingungen eine pädagogisch sinnvolle Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im Ortsbezirk 10 stattfinden kann.

Begründung

Die freien Träger, die im Auftrag der Stadt Angebote in der OKJA umsetzen, sind auf auskömmliche Zuschüsse der Stadt Frankfurt angewiesen. Die Ausgaben für die Träger steigen stetig, eine Zuschusserhöhung an die freien Träger der OKJA hat seit 2016 nicht stattgefunden. Tarifbedingte Personalkostensteigerungen, steigende Mieten und Energiekosten, höhere Sachkosten aufgrund der Inflation und neue Herausforderungen für die OKJA durch die wachsende Stadt Frankfurt - dieses strukturelle Defizit fällt zulasten der Kinder und Jugendlichen Frankfurts aus. Die Einrichtungen der OKJA in Frankfurt leisten seit vielen Jahrzehnten einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zu Empowerment, Demokratiebildung, gesellschaftlicher und kultureller Teilhabe für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und Familien in Frankfurt. Besonders in den Jahren pandemiebedingten Mangels an Stabilität und Sicherheit boten und bieten die Einrichtungen der OKJA einen Platz, an dem jungen Menschen ganz individuell begegnet wird. Einrichtungen und Dienste der OKJA sind anerkanntermaßen ein Bestandteil der sozialen Infrastruktur Frankfurts: Die Jugendarbeit bietet sowohl für die Entwicklung des Gemeinwesens als auch zur Prävention von Problemlagen eine breite Palette fachlich differenzierter und erprobter Angebote sowie professionelle innovative Konzepte und Maßnahmen. Sie leistet damit wichtige Beiträge zur Persönlichkeitsentwicklung und Bildung, hat einen wesentlichen Anteil an der Vermeidung von Ausgrenzung sowie an der Integration von jungen Menschen und trägt damit in großem Maße zum sozialen Frieden in Frankfurt bei. Das öffentlich finanzierte Regelangebot kann nur dann seine Wirksamkeit entfalten, wenn in den Einrichtungen ein Mindeststandard an personeller Abdeckung refinanziert wird. Dies ist jedoch nicht der Fall. Um auf den Missstand der massiven Unterfinanzierung hinzuweisen, protestieren die freien Träger seit knapp drei Jahren monatlich vor der Stadtverordnetenversammlung für die auskömmliche Finanzierung der OKJA, die Besetzung der vakanten Stellen sowie die Übernahme der Kostensteigerungen. Für das Doppelhaushaltsjahr 2020 und 2021 war der Beschluss gefasst worden, die Personalkosten jährlich durch zusätzliche drei Prozent zu bezuschussen. Diese Zuschusserhöhung blieb jedoch ohne weitere Konsultationen aus!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2023OFOF 599/10Haushalt 2023 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Budget für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aufstockenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 85Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Budget für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aufstocken
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 89
Abgelehnt
Die Vorlage EA 85 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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