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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Änderung der Projektbezeichnung .Bonames-Ost. in .Am Eschbachtal.

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 85

entstanden aus Vorlage: OF 149/15 vom 14.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Änderung der Projektbezeichnung "Bonames-Ost" in "Am Eschbachtal"

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Sinne der OM 1697/07 ist bei der endgültigen Fassung des Haushalts 2008 - im Rahmen einer redaktionellen Überarbeitung - die Bezeichnung der Haushaltsstelle 5.001048 von Baugebiet "Bonames-Ost“ in Baugebiet "Am Eschbachtal“ abzuändern.

Ferner sind neben dem Ortsbeirat 10 auch die hauptsächlich zuständigen und vom Baugebiet betroffenen Ortsbeiräte 14 und 15 mit aufzuführen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2007OFOF 149/15Haushalt 2008 Änderung der Projektbezeichnung .Bonames-Ost. in .Am Eschbachtal.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 85Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Änderung der Projektbezeichnung .Bonames-Ost. in .Am Eschbachtal.
    Etatanregung
  3. 2. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 598Änderung der Projektbezeichnung "Bonames-Ost" in "Am Eschbachtal"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.01 Erschließung

Ausgaben 2025: 4 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 63 1

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