Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in Fechenheim
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Etatanregung vom 11.01.2010, EA 81 entstanden aus Vorlage: OF 405/11 vom 18.12.2009
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in Fechenheim Vorgang: OM 942/07 OBR 11; ST 774/07; EA 27/08 OBR 11; ST 570/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Einrichtung einer Fluglärmmessstation in Fechenheim werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010/2011 aufgenommen.
Begründung: Der Ortsbeirat 11 hat mit der OM 942/07 die Einrichtung einer Fluglärmmessstation in Fechenheim beantragt. Um diese einzurichten, sollten gemäß ST 774/07 zunächst die im B 634/07 genannten Messstationen in Betrieb genommen werden. Dies ist nun der Fall. Das gesamte Gebiet von Fechenheim liegt im Korridor der Abflugroute 07-N (lang). Dementsprechend stark ist die Belastung der Bevölkerung mit Fluglärm, die zukünftig noch stark ansteigen wird. Wie hoch die Belastung ist, zeigt sich außerdem daran, dass, wie der Magistrat in der ST 570 selbst ausführt, Fechenheim zwischen drei vorhandenen Messstationen liegt. Die Nachbarstadtteile Oberrad und Bergen-Enkheim verfügen dementsprechend auch bereits über drei, beziehungsweise zwei Messstationen. Nur Fechenheim, das dazwischen liegt, und genauso sehr vom Fluglärm betroffen ist, soll auch weiterhin keine eigene Messstation erhalten. Als Standort besonders geeignet scheint das Gelände der Bezirkssportanlage Fechenheim-Süd in der Pfortenstraße 55. Selbstverständlich kann aber auch jeder andere Standort, als der vorgeschlagene gewählt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2009OFOF 405/11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in FechenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2010Sie sind hierEAEA 81Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in FechenheimEtatanregung
- 7. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 362Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in FechenheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Ausgaben 2025: 13 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)