Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbibliothek Riederwald erhalten

Vorlagentyp: EA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 80 entstanden aus Vorlage: OF 404/11 vom 05.01.2010

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbibliothek Riederwald erhalten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die langfristige Verlängerung des bestehenden Mietvertrages der Stadtteilbücherei Riederwald, auch nach dem Jahr 2011, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Die Schließung der Stadtteilbibliothek Riederwald soll in der Buchmessenmetropole Frankfurt am Main verhindert werden. Die Stadtteilbüchereien sind unverzichtbarer Bestandteil der außerschulischen Kinder- und Jugendbildung. Eine Reduzierung bestehender Angebote ist in Zeiten fehlender Lesekompetenz von Kindern nicht nachvollziehbar. Stadtteilbüchereien leisten darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der kleinen sozialen Netze. Ein Abbau von Büchereien führt unweigerlich zur Destabilisierung des Sozialgefüges in den betroffenen Stadtteilen. Fehlende Bildungsangebote und damit einhergehend fehlende Bildungschancen bilden die Grundlage für Jugendarbeitslosigkeit und sozialen Abstieg. Dies zu verhindern, sollte Ansporn und Auftrag für alle Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2010OFOF 404/11Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbibliothek Riederwald erhaltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 80Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbibliothek Riederwald erhalten
    Etatanregung
  3. 14. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 639Stadtteilbibliothek Riederwald erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.07 Angebote der Stadtbücherei

Ausgaben 2025: 24 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage EA 80 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 81
Erledigt
Die Vorlage EA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 69), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 41 2

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen